VSFB: Meine Damen und Herren, herzlich willkommen zu einer denkwürdigen Gesprächsrunde über Elon Musks neueste Eskapaden in der Politik – oder sollte ich sagen: im Abbruchgewerbe? Unser heutiges Thema: „Musk übernimmt das Weiße Haus – Ist die Demokratie bald nur noch ein Update in der Tesla-Software?“ Dazu begrüße ich Christian Lindner, Olaf Scholz, Alice Weidel, Markus Söder, Friedrich Merz, Gregor Gysi und Sarah Wagenknecht.
VSFB: Herr Lindner, als Vertreter der Wirtschaftskompetenz im deutschen Politikbetrieb – was halten Sie davon, dass Elon Musk den US-Regierungsapparat wie ein marodes Unternehmen umstrukturiert?
Christian Lindner: Nun ja, wirtschaftliches Denken in der Politik ist ja grundsätzlich eine Tugend. Aber was Musk da macht, klingt weniger nach unternehmerischer Effizienz als nach einem Monopoly-Spiel im Wahnsinnsmodus. Eine Regierung ist eben kein Start-up, das man in einer Nacht-und-Nebel-Aktion „pivoten“ kann. Und selbst wenn – dann bräuchte Musk wenigstens einen Businessplan!
VSFB: Herr Scholz, Ihre Einschätzung?
Olaf Scholz: Ich bin… nun ja… erstaunt. Das erinnert mich an den Versuch, ein Fünf-Gänge-Menü in der Mikrowelle zuzubereiten. Regierungshandeln braucht Nuancen, Prozesse und – das sage ich mit all meiner hanseatischen Leidenschaft – Geduld. Musks Methode scheint mir hingegen eine Mischung aus Kahlschlag, Selbstüberschätzung und einem seltsamen Verständnis von Effizienz zu sein.
Alice Weidel: Wieso „seltsam“? Herr Scholz, das ist doch genau das, was Sie selbst in der Ampel-Koalition auch machen: Verwaltung aufblähen, Bürokratie hochziehen, und am Ende regiert das Chaos! Musk macht halt das Gegenteil – und das vielleicht nicht mal so schlecht.
Markus Söder: Moment mal, Frau Weidel. Jetzt tun Sie bitte nicht so, als wäre Elon Musk eine Art politischer Heilsbringer! Der Mann hat sich das Weiße Haus zur Hobbywerkstatt gemacht. Ich sage Ihnen: Wenn der so weitermacht, stehen bald SpaceX-Raketen in der Regierungszentrale, und Minister müssen sich auf Twitter um ihre Jobs bewerben.
Friedrich Merz: Das eigentlich Faszinierende ist doch, dass hier jemand mit völliger Missachtung demokratischer Strukturen agiert und glaubt, das sei der neue Kapitalismus. Ich sage Ihnen, was das ist: Chaos pur. Kein Investor würde so eine Firma kaufen.
Gregor Gysi: Naja, das ist jetzt aber nichts Neues. Elon Musk glaubt ja auch, dass Gewerkschaften der Untergang der Menschheit sind. Und jetzt macht er dasselbe mit der Verwaltung: Alles, was sich nicht sofort profitabel rechnet, wird abgeschafft. Vielleicht sollte er mal in sein eigenes Unternehmen schauen – da sind die Arbeitsbedingungen auch nicht gerade das Gelbe vom Ei.
Sarah Wagenknecht: Was mich am meisten erstaunt, ist die Art, wie Trump ihm freie Hand gibt. Ich meine, selbst im Neoliberalismus war es noch nie vorgesehen, dass eine Privatperson einfach nach Belieben ganze Ministerien plattmacht. Und dann wird das Ganze als „Reform“ verkauft? Das ist ja, als würde man behaupten, ein Meteoriteneinschlag sei eine Stadtverschönerungsmaßnahme.
VSFB: Was sagen Sie zu den angekündigten Massenentlassungen im öffentlichen Dienst?
Christian Lindner: Sie wissen ja, ich bin kein Freund von überbordender Bürokratie. Aber das, was Musk da macht, ist nicht Bürokratieabbau, das ist Abriss ohne Bauplan. Die Kündigung von 75.000 Regierungsangestellten per E-Mail? Das kann doch nicht Ihr Ernst sein!
Alice Weidel: Aber genau das braucht es doch! Weg mit den Altlasten, weg mit der ineffizienten Verwaltung, hin zu einem schlagkräftigen Staat! Bürokratie ist der Grund, warum alles so langsam geht. Musk macht einfach mal das, wovon andere nur reden.
Markus Söder: Ja klar, Frau Weidel, dann erklären Sie mir doch mal, wer am Ende noch Straßen baut, wer Polizei und Feuerwehr organisiert und wer am Flughafen die Koffer scannt? Oder glauben Sie, das erledigt sich durch künstliche Intelligenz?
Friedrich Merz: Und das Beste ist ja, dass er eine Behörde mit dem Namen DOGE gegründet hat – benannt nach einem Meme-Hund! Da frage ich mich doch: Ist das jetzt eine Regierung oder ein Internet-Scherz?
Gregor Gysi: Das ist einfach ein ultrakapitalistischer Staatsumbau. Musk will einen App-gesteuerten Minimalstaat – so eine Art „USA Premium“, bei dem nur noch die zahlen, die sich ein Abo leisten können. Und was machen dann die anderen? Pech gehabt?
Sarah Wagenknecht: Ganz genau. Die Verstaatlichung der Politik durch Großkonzerne ist ein beängstigendes Szenario. Was passiert denn als Nächstes? Eine private Gesundheitsversorgung nach Tesla-Tarif? „Pay-per-Life“-Modelle?
VSFB: Apropos Befugnisse: Elon Musk hat jetzt Zugriff auf die Sozialversicherungsnummern aller Amerikaner. Klingt nach einer perfekten Ausgangslage für ein dystopisches Netflix-Drama, oder?
Olaf Scholz: Na ja, wer sich so viele Datenbanken sichert, könnte am Ende ja wirklich eine Art „Social Credit Score“ einführen. Dann gibt es bei zu kritischer Haltung zum System keine neuen Tesla-Akkus mehr.
Christian Lindner: Genau. Oder man bekommt die neuen Tesla-Modelle nur noch, wenn man Musks Tweets mit mindestens drei Herzchen versieht.
Friedrich Merz: Und wer sich kritisch äußert, bekommt nur noch ein Auto mit maximal 50 km Reichweite.
Gregor Gysi: Oder das Navigationssystem leitet Sie automatisch ins nächste Arbeitslager – pardon, ich meinte natürlich: „Effizienzsteigerungszentrum“.
VSFB: Abschließend: Was ist euer Tipp – hält die US-Demokratie das aus oder erleben wir bald „Trump & Musk: Die Reality-Show“?
Christian Lindner: Das ist alles so absurd, das könnte tatsächlich passieren.
Olaf Scholz: Ich sage mal so: Noch sind wir nicht am Ende des Films. Aber es fühlt sich schon sehr nach Finale an.
Alice Weidel: Vielleicht erleben wir ja einfach eine neue Form von Politik – die Frage ist nur, ob das gut oder schlecht ist.
Markus Söder: Ich tippe auf schlecht. Sehr schlecht.
Friedrich Merz: Demokratische Institutionen sind keine Sandburgen, die man einfach mit der nächsten Welle wegreißt.
Gregor Gysi: Also wenn das Schule macht, dann wird der nächste Bundeskanzler vielleicht auch per Elon-Musk-Umfrage auf Twitter gewählt.
Sarah Wagenknecht: Ich hoffe, dass dieser Wahnsinn ein Ende findet, bevor jemand auf die Idee kommt, das Konzept nach Europa zu importieren.
VSFB: Vielen Dank an alle Beteiligten. Ich denke, wir sind uns einig: Wenn das die Zukunft der Politik ist, dann sollten wir dringend ein Downgrade in Betracht ziehen!