Das armenische Parlament hat also in erster Lesung beschlossen, den Beitrittsprozess zur EU einzuleiten – na, wenn das mal nicht der Anfang einer wundervollen, endlos langen Reise voller geopolitischer Spannungen und diplomatischer Fußnoten ist!
Der Gesetzentwurf stammt aus einer Bürgerinitiative mit 60.000 Unterschriften – beeindruckend! Schließlich reicht eine Handvoll Unterstützer ja völlig aus, um ein komplexes geopolitisches Vorhaben mit unzähligen wirtschaftlichen, politischen und sicherheitspolitischen Hürden auf den Weg zu bringen. Die zweite Lesung steht zwar noch aus, aber wenn es in dem Tempo weitergeht, steht Armenien bestimmt schon in ein paar Jahrzehnten vor den goldenen Toren Brüssels – vorausgesetzt, es überlebt bis dahin die russische Einflussnahme, die ungelösten Konflikte mit Aserbaidschan und die diversen internen Spannungen.
Der westlich orientierte Regierungschef Nikol Paschinjan hält sich vorsichtshalber noch ein Türchen offen und betont, dass ein Beitritt nur mit einem Referendum möglich wäre – clever, denn so kann man den Ball jederzeit wieder an die Bevölkerung zurückspielen, wenn es politisch brenzlig wird. Und natürlich wird die EU selbst auch noch mitreden wollen. Man kennt das ja: Jahrzehntelange Verhandlungen, immer neue Reformforderungen, Beitrittskriterien, die sich je nach Laune ändern – der Spaß kann beginnen!
Fazit: Armenien wagt den ersten symbolischen Schritt Richtung EU, doch ob Brüssel dafür schon den roten Teppich ausrollt oder ob das Ganze in einer endlosen Warteschleife endet, bleibt abzuwarten. Vielleicht gibt es ja bis dahin eine neue Bürgerinitiative – diesmal für den Beitritt zur NATO oder vielleicht gleich für eine Mars-Mission.
