Interviewer: Frau Bontschev, die BaFin hat kürzlich einen Geschäftsleiter eines Kreditinstituts wegen Mängeln in der Geschäftsorganisation verwarnt. Können Sie uns erklären, was genau unter einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation zu verstehen ist?
Rechtsanwältin Bontschev: Eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation bedeutet, dass ein Institut alle gesetzlichen Bestimmungen einhält und betriebswirtschaftlich notwendige Maßnahmen ergreift. Dazu gehört insbesondere ein effektives Risikomanagement, das sicherstellt, dass alle Risiken identifiziert, bewertet und gesteuert werden.
Interviewer: Welche Rolle spielt das Kreditwesengesetz (KWG) in diesem Zusammenhang?
Rechtsanwältin Bontschev: Das KWG, insbesondere § 25a, legt fest, dass die Geschäftsleiter für die Einhaltung der organisatorischen Anforderungen verantwortlich sind. Es verlangt von den Instituten, dass sie über angemessene Regelungen und qualifiziertes Personal verfügen, um ihre Dienstleistungen ordnungsgemäß zu erbringen.
Interviewer: Was sind die Konsequenzen, wenn die BaFin Mängel in der Geschäftsorganisation feststellt?
Rechtsanwältin Bontschev: Wenn die BaFin Mängel feststellt, kann sie die Geschäftsleiter verwarnen. Sollte das beanstandete Verhalten fortgesetzt werden, kann die BaFin sogar die Abberufung der Geschäftsleiter verlangen und ihnen die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagen.
Interviewer: Welche Bedeutung hat die Compliance-Funktion in diesem Kontext?
Rechtsanwältin Bontschev: Die Compliance-Funktion ist entscheidend, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen eingehalten werden. Sie hilft, Risiken zu minimieren und das Vertrauen der Kunden zu wahren.
Interviewer: Vielen Dank, Frau Bontschev, für Ihre Einblicke in dieses komplexe Thema.
