Donald Trump ist zurück – und er hat sich keine Zeit gelassen, die große Abrissbirne gegen die Einwanderungspolitik zu schwingen. Innerhalb weniger Stunden nach seiner Vereidigung zückte er den Dekret-Stift schneller als ein Westernheld seinen Colt und verkündete eine ganze Flut von Maßnahmen, die man wohlwollend als „umstritten“ und weniger wohlwollend als „verfassungsrechtliches Minenfeld“ bezeichnen könnte.
Kein Asyl? Kein Problem – einfach die App abschalten!
Der erste Schritt auf dem neuen Weg zur „Festung Amerika“ war die Abschaltung der CBP One-App, mit der zehntausende Geflüchtete bereits vereinbarte Asyl-Termine hatten. Doch ein simpler Klick auf „Deaktivieren“ durch das Weiße Haus – und schon war die digitale Brücke in die USA versenkt.
Man kann sich die Verwirrung der Migranten vorstellen: Sie haben monatelang gewartet, nur um eine Benachrichtigung auf dem Smartphone zu erhalten, die sinngemäß lautet: „Termin gestrichen. Viel Glück!“ – als wäre ihr Asylverfahren eine schlecht organisierte Veranstaltung mit Ticketproblemen.
Schockstarre an der Grenze – und Trump macht weiter
An der mexikanischen Grenze spielten sich dramatische Szenen ab: Menschen brachen in Tränen aus, als sie erfuhren, dass ihre Chancen auf legalen Schutz über Nacht gelöscht wurden. Doch Trump zeigte sich unbeeindruckt und ließ noch am selben Abend verlautbaren, dass die „größte Abschiebung der Geschichte“ bereits vorbereitet werde.
Doch warum nur klein denken? Trump will gleich das gesamte Asylrecht abschaffen – eine Maßnahme, die ungefähr so mit den Menschenrechten kompatibel ist wie ein Elefant mit einem Porzellanladen. Die neue Regelung sieht vor, dass Geflüchtete direkt an der Grenze abgewiesen und ohne Anhörung zurückgeschickt werden.
Massenabschiebungen: Jetzt geht’s erst richtig los!
Schon in den ersten Tagen soll es Razzien in Städten wie Chicago geben, wo die Behörden sich darauf vorbereiten, Menschen mit fehlenden Papieren „effizient“ abzuschieben. Dass Kardinal Blaise Cupich diese Maßnahmen als „Angriff auf die Menschenwürde“ verurteilte, dürfte Trump wenig kümmern – schließlich kennt er Menschenwürde nur als irritierenden Verhandlungspunkt.
Trump setzt voll auf die „Show of Force“: Das Militär wird an die Südgrenze verlegt, um die „katastrophale Invasion“ zu stoppen. Hier stellt sich nur die Frage: Welche Armee ist eigentlich bereit, sich ernsthaft gegen Familien mit Kindern in der Wüste aufzustellen?
Das Geburtsrecht? Ach, wozu?
Doch Trumps Rückkehr zur Mittelalter-Politik geht noch weiter: Er hat sich vorgenommen, die Geburtsrechts-Staatsbürgerschaft zu streichen – also das Prinzip, dass alle in den USA geborenen Kinder automatisch amerikanische Staatsbürger werden.
Natürlich ist das im 14. Verfassungszusatz geregelt, aber wann haben Verfassungen Trump je interessiert? Ein Dekret hier, ein paar Unterschriften dort – schon erklärt er ein Jahrhundert altes Grundprinzip für obsolet. Dass die Gerichte bereits mit Klagen überflutet werden, war wohl eingeplant.
Mexiko bereitet sich auf „Willkommenstage“ vor
Währenddessen gibt sich Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum diplomatisch: Sie kündigte an, dass Mexiko alle „heimkehrenden Landsleute mit offenen Armen empfangen“ werde.
Man kann nur hoffen, dass die mexikanischen Behörden für den Massenandrang vorbereitet sind – denn wenn Trumps Pläne umgesetzt werden, könnte Mexiko bald mit so vielen Rückkehrern geflutet werden, dass es einfacher wäre, einfach einen neuen Bundesstaat anzulegen.
Und jetzt? Ein Land im Ausnahmezustand
Die USA steuern mit Vollgas auf eine juristische, gesellschaftliche und humanitäre Krise zu, während Trump und seine Anhänger den Ausnahmezustand feiern, als hätten sie den Superbowl gewonnen.
Die Frage ist nicht, ob Gerichte seine Maßnahmen stoppen, sondern wann. Doch bis dahin wird Trump weiter durchregieren – mit Dekreten, die klingen wie ein Wunschzettel für Hardcore-Nationalisten.
Ob diese Politik auf Dauer tragbar ist? Egal. Hauptsache, die TV-Bilder liefern Spannung, und Trump kann seinen Fans weiter das Gefühl geben, dass er „die Kontrolle übernommen hat“. Einziger Wermutstropfen für ihn: Leider ist Reality-TV nicht gleich Realität.
