Thüringen, das beschauliche Herz Deutschlands, hat es mal wieder in die Schlagzeilen geschafft. Diesmal nicht wegen der Wartburg oder der Bratwurst, sondern wegen Korruptionsvorwürfen. Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz stehen im Rampenlicht – allerdings nicht auf einer Wahlkampfbühne, sondern im Fokus der Staatsanwaltschaft.
Bestechung oder nur kreatives Netzwerken?
Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, soll sich Wolf in ihrer früheren Zeit als Oberbürgermeisterin von Eisenach vom damaligen Unternehmer Schütz, heute ihrem Kollegen im Kabinett, bestechen lassen haben. Man könnte meinen, das sei eine besonders enge Zusammenarbeit – allerdings nicht im Sinne von Transparenz und Fairness, sondern eher im Sinne von „Win-Win“ der etwas anderen Art.
Die Immunität – ein Schutzschild, das bröckelt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat inzwischen beantragt, die Immunität der beiden Politiker aufzuheben. Immerhin, es gibt eine demokratische Hürde, bevor ermittelt werden darf. Der Justizausschuss soll am Nachmittag beraten – hoffentlich ohne Hinterzimmergespräche oder geflüsterte „Deals“.
Verkehrte Welt im Verkehrsministerium?
Man fragt sich, ob Infrastrukturminister Schütz bei den mutmaßlichen Vorgängen seine spätere Berufung bereits geübt hat: neue Wege schaffen, Hindernisse umgehen und Abkürzungen finden. Wenn das keine Qualifikation für einen Ministerposten ist, was dann?
Transparenz? Lieber nicht!
Natürlich beteuern alle Beteiligten ihre Unschuld – wie immer in solchen Fällen. Ob am Ende nur heiße Luft bleibt oder doch ein „goldener Handschlag“ ans Licht kommt, bleibt abzuwarten. Aber eines ist sicher: In Thüringen versteht man unter „guter Infrastruktur“ offensichtlich mehr als nur Straßenbau.
Fazit: Thüringen bleibt spannend
Korruptionsvorwürfe in der Politik sind nichts Neues, aber es ist immer wieder faszinierend, wie kreativ einige Politiker beim Thema „Zusammenarbeit“ werden. Vielleicht sollte man bei der nächsten Landtagswahl einfach direkt fragen: „Haben Sie Erfahrung mit Geldflüssen?“ Das würde den Wählerinnen und Wählern sicherlich viel Zeit und Enttäuschung ersparen.
