Scholz setzt auf enge transatlantische Beziehungen trotz politischer Differenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die enge Partnerschaft mit den USA trotz des Regierungswechsels bekräftigt und betont, dass Deutschland auch unter Präsident Trump einen verlässlichen Verbündeten in Washington sehe. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte Scholz, dass es entscheidend sei, die transatlantischen Beziehungen weiter zu vertiefen. Gleichzeitig warnte er jedoch davor, sich von politischen Stimmungen in den USA zu stark beeinflussen zu lassen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahm ebenfalls Stellung und warnte die USA vor einem drohenden Handelskrieg. Sie signalisierte jedoch die Bereitschaft der EU zu Gesprächen, um mögliche Handelskonflikte zu entschärfen. Hintergrund sind Trumps Pläne, Zölle auf europäische Produkte drastisch zu erhöhen, was bereits jetzt Besorgnis in der Wirtschaft hervorruft.
Tragödie in der Türkei: Skihotelbrand fordert 66 Todesopfer
Ein verheerender Brand in einem beliebten Skihotel in der Türkei hat 66 Menschen das Leben gekostet. Das zwölfstöckige Gebäude in Kartalkaya, einem bekannten Wintersportort im Nordwesten des Landes, wurde von den Flammen schwer beschädigt. Laut Berichten konnten die Rettungskräfte das Feuer inzwischen unter Kontrolle bringen.
Videoaufnahmen zeigen verzweifelte Gäste, die in den oberen Stockwerken um Hilfe rufen. Durch die Hanglage des Hotels wurde die Arbeit der Feuerwehr erheblich erschwert. Die Behörden haben den Hotelbesitzer sowie drei weitere Personen festgenommen, deren mögliche Verantwortung nun untersucht wird. Über die Brandursache gibt es bisher keine gesicherten Erkenntnisse.
Israels Generalstabschef tritt nach Hamas-Angriff zurück
Israels Generalstabschef Herzi Halevi hat seinen Rücktritt bekannt gegeben und übernimmt damit die Verantwortung für das militärische Versagen beim Angriff der Terrororganisation Hamas im Oktober 2023. Er wird sein Amt im März niederlegen. Halevi räumte Fehler in der Vorbereitung auf den Angriff ein, verwies aber gleichzeitig auf die Erfolge der israelischen Streitkräfte seit dem Angriff.
Der brutale Überfall der Hamas am 7. Oktober führte zu massiven Verlusten: Über 1.200 Menschen wurden getötet, 251 als Geiseln verschleppt. Die israelische Regierung hat als Reaktion darauf massive militärische Gegenmaßnahmen eingeleitet, die weiterhin andauern.
Gericht bestätigt: AfD Sachsen ist gesichert rechtsextrem
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ endgültig bestätigt. Die Beschwerde der Partei wurde abgewiesen, womit der Verfassungsschutz die Beobachtung des Landesverbands fortsetzen kann.
Die Richter begründeten ihr Urteil mit „nachgewiesenen verfassungsfeindlichen Bestrebungen“, die sich gegen die Menschenwürde und das demokratische System richteten. Auch in Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD als gesichert rechtsextrem, während sie in weiteren Bundesländern als Verdachtsfall geführt wird.
Mordanklage nach tödlichem Autorennen in Hamburg
Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei junge Männer erhoben, die sich im Stadtteil Billstedt ein illegales Autorennen geliefert haben sollen. Mit mehr als 150 km/h rasten sie in das Auto einer Mutter mit ihren zweijährigen Zwillingen. Eines der Kinder überlebte den Unfall nicht, das andere erlitt schwere Verletzungen.
Nach dem Vorfall versuchte einer der Angeklagten offenbar, ins Ausland zu fliehen, konnte aber festgenommen werden. Beide sitzen nun in Untersuchungshaft und müssen sich wegen Mordes verantworten. Der Prozessbeginn wird in den kommenden Monaten erwartet.
Schuhhändler Görtz erneut insolvent – Ungewisse Zukunft für Filialen
Der traditionsreiche Schuhhändler Görtz steckt erneut in finanziellen Schwierigkeiten. Das Amtsgericht Hamburg hat ein weiteres Insolvenzverfahren für die Görtz Retail GmbH eingeleitet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt.
Dies ist bereits die zweite Insolvenz innerhalb weniger Jahre. Erst 2023 hatte das Unternehmen eine finanzielle Sanierung abgeschlossen, die 650 Arbeitsplätze retten sollte. Nun bangen erneut zahlreiche Beschäftigte um ihre Zukunft. Experten sehen die schwierige Marktlage im Einzelhandel als Hauptursache für die anhaltenden Probleme.
Schleswig-Holstein plant Lachgas-Verkaufsverbot für Minderjährige
Die Landesregierung Schleswig-Holsteins plant ein Verkaufsverbot für Lachgas an Minderjährige, um den zunehmenden Missbrauch als Partydroge einzudämmen. Das Kieler Gesundheitsministerium erklärte, dass der Bund bislang keine Regelungen getroffen habe, sodass das Land nun selbst aktiv werde.
Lachgas wird von Jugendlichen zunehmend als Rauschmittel genutzt, kann jedoch schwere gesundheitliche Schäden verursachen. Mit dem geplanten Verbot soll der Zugang zu der Substanz drastisch eingeschränkt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll bis zum Frühjahr vorliegen.
