Die EU-Kommission hat große Pläne: Mit geballter Bürokratie möchte sie gegen die Verletzung von Digitalregeln in Europa vorgehen. „Wir verdoppeln die Zahl der Mitarbeiter, die am DSA arbeiten, bis Ende 2025 auf 200 – weil 150 einfach nicht genug sind, um das Internet zu regulieren“, verkündete EU-Kommissarin Henna Virkkunen feierlich im EU-Parlament in Straßburg. Offenbar war das Internet doch größer, als die Kommission ursprünglich dachte.
Mit dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) sollen große Onlineplattformen an die Leine genommen werden. Hassrede und Regelverstöße? Das wird bald Geschichte sein – zumindest in der Theorie. Für Plattformen, die sich nicht an die Regeln halten, drohen schmerzliche Strafen: Geldbußen in Höhe von sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Denn wenn eins sicher ist, dann dass Tech-Giganten wie Google und Meta vor allem Angst vor Strafen haben – besonders in Europa.
Virkkunen, die das Ganze wie eine persönliche Mission anzugehen scheint, erinnerte daran, dass sie Mitte November bereits ähnliche Ambitionen geäußert hatte. Seit dem 10. Jänner, so die Kommission, schuften stolze 150 Mitarbeiter unermüdlich daran, das Internet ein besserer Ort zu machen. Natürlich werden diese Zahlen auch regelmäßig überprüft, denn Transparenz ist hier das A und O.
Ein interessantes Detail: Die Diskussion über die Rolle großer Technologieunternehmen läuft gerade auf Hochtouren – nicht zuletzt wegen der ehemaligen Amtsübernahme von Donald Trump und der Ehrenplätze, die Tech-Chefs bei seiner Feier genießen durften. Das wirft die zentrale Frage auf: Wie „hart“ wird die EU gegen diese mächtigen Unternehmen vorgehen, um europäisches Recht durchzusetzen? Mit einem zusätzlichen Team von 50 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern scheint das Ziel jedenfalls in greifbarer Nähe. Schließlich weiß jeder: Die Lösung für komplexe, globale Probleme ist immer mehr Bürokratie.
