Nur wenige Stunden nach einem kurzen landesweiten Ausfall der Social-Media-Plattform TikTok hat der designierte US-Präsident Donald Trump vorgeschlagen, dass die USA 50 % der Anteile an der Plattform übernehmen, um den gesetzlichen Anforderungen zur Abspaltung von ByteDance, dem chinesischen Mutterkonzern, gerecht zu werden.
Trump: „Wir müssen Arbeitsplätze retten“
Trump begründete seinen Vorstoß mit der enormen Reichweite von TikTok, das von 170 Millionen Amerikanern genutzt wird, sowie mit der Bedeutung der Plattform für junge Wähler. Zudem betonte er, dass ein vollständiges Verbot zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten führen könnte.
„Wir haben keine andere Wahl. Wir müssen viele Arbeitsplätze retten“, erklärte Trump am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Capital One Arena in Washington. „Wir wollen unser Geschäft nicht nach China abgeben. Wir wollen unser Geschäft nicht anderen überlassen.“
Er verwies auf ein Gesetz, das TikTok dazu verpflichtet, seine US-Geschäfte von ByteDance zu trennen oder andernfalls in den Vereinigten Staaten verboten zu werden. Laut Trump gibt dieses Gesetz dem Präsidenten das Recht, eine alternative Lösung zu finden.
„Also habe ich gesagt, ganz einfach: ein Joint Venture“, so Trump. „Wenn TikTok ohne eine Genehmigung nichts wert ist – also null –, dann sind sie aus dem Geschäft.“
Mit der vorgeschlagenen 50-%-Beteiligung der USA soll TikTok seinen Marktwert behalten. „Ich werde es genehmigen, aber die Vereinigten Staaten von Amerika sollen 50 % von TikTok besitzen“, erklärte Trump und fügte hinzu: „Wir werden viele Bieter haben. Die USA werden eine Art Joint Venture eingehen.“
Regierung soll nicht finanziell involviert sein
Trump betonte, dass die US-Regierung keine finanziellen Mittel für diesen Deal bereitstellen würde, sondern lediglich die Genehmigung für die Vereinbarung erteilen werde.
„Ich weiß nicht, klingt das nach einer guten Lösung?“, fragte er die Menge. „Ob ihr TikTok mögt oder nicht – wir werden damit viel Geld verdienen.“
TikTok bleibt vorerst in den USA aktiv
Zuvor hatte Trump angekündigt, dass er am Montag eine Exekutivverordnung unterzeichnen werde, um TikTok den Betrieb in den USA weiterhin zu ermöglichen. Weitere Details dazu gab er jedoch nicht bekannt.
Vergangene Woche hatte der Oberste Gerichtshof das von Präsident Joe Biden unterzeichnete überparteiliche Gesetz bestätigt, das TikTok zur Trennung von ByteDance zwingt. Die Biden-Regierung hatte sich jedoch geweigert, das Gesetz aktiv durchzusetzen oder zu blockieren.
Mit seinem Vorschlag zur Teilübernahme durch die USA verfolgt Trump eine neue Strategie, die sowohl die nationalen Sicherheitsbedenken als auch wirtschaftliche Interessen der USA berücksichtigen soll. Wie dieser Plan umgesetzt werden soll und welche Unternehmen als potenzielle Bieter infrage kommen, bleibt jedoch vorerst offen.
