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Trump: Schweigegeld-Prozess – Strafmaßverkündung kurz vor dem erneuten Amtsantritt

MIH83 (CC0), Pixabay

Es wird wieder spannend – und das gerade rechtzeitig für Donald Trump! Nur zehn Tage vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus soll am kommenden Freitag das Strafmaß im Prozess gegen den zukünftigen US-Präsidenten bekannt gegeben werden. Der Prozess dreht sich um eine Schweigegeldzahlung an einen Pornostar, die Trump angeblich durch eine Fälschung von Geschäftsdokumenten vertuscht hat. Der Vorsitzende Richter hat bereits angedeutet, dass er nicht wirklich in der Stimmung ist, Trump mit einer Haftstrafe zu belegen – schließlich hat er da noch ein großes politisches Comeback vor sich!

Trump war im Mai dieses Jahres für schuldig befunden worden, 130.000 Dollar an die Pornodarstellerin Stormy Daniels gezahlt zu haben, um ihre Schweigepflicht hinsichtlich einer angeblichen Affäre zu sichern. Doch anstatt die Zahlung offen zuzugeben, soll Trump sie durch gefälschte Geschäftsunterlagen verborgen haben – ein Zug, der ihm nun juristische Konsequenzen einbringt. Aber keine Sorge, es scheint, als ob das Justizsystem nicht wirklich ein großes Interesse an einer Haftstrafe für den künftigen Präsidenten hat. Wie der Vorsitzende Richter bemerkte, tendiert er nicht dazu, so eine drastische Maßnahme zu ergreifen, besonders wenn das Urteil nur wenige Tage vor der Schwurzerneuerung des Präsidenten fällt.

Das Timing des Verfahrens ist natürlich kaum zu übersehen: Es ist fast, als ob der Strafprozess für Trump als willkommene Randnotiz vor der erneuten Amtsübernahme dient – immerhin ist er der einzige Präsident in der Geschichte der USA, der nach einem laufenden Strafverfahren und einer fast schon wöchentlichen Schlagzeilenflut tatsächlich wieder ins Oval Office zurückkehrt. Der Glaube an die „Rechtmäßigkeit“ dieses Verfahrens mag also nicht ganz so fest verankert sein, wenn man bedenkt, dass der Richter vermutlich schon in Gedanken bei der nächsten Amtszeit ist.

Das Urteil wird mit Spannung erwartet, auch wenn es bereits zu vermuten ist, dass eine Haftstrafe nicht wirklich zur Debatte steht. Es wäre ja auch ein „kleines Hindernis“ für den Wahlkampf, wenn Trump plötzlich hinter Gittern verschwinden würde. Doch vielleicht wird eine andere Art der Strafe verhängt, eine, die weniger im Fokus der Öffentlichkeit steht – vielleicht ein saftiges Bußgeld oder eine symbolische Maßnahme, die nicht so viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. So oder so, die Frage bleibt: Ist dieses Strafmaß wirklich mehr als eine Randnotiz auf dem Weg zurück ins Amt? Man darf gespannt sein!

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