Das australische Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Kindern unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien wie TikTok, Snapchat, Reddit, X (ehemals Twitter) und Instagram verbieten soll. Mit einer deutlichen Mehrheit von 102 zu 13 Stimmen stimmten die Abgeordneten für den Entwurf, der nun zur endgültigen Entscheidung an den Senat weitergeleitet wird. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich, da die großen politischen Parteien den Vorschlag unterstützen.
Ziel des Gesetzes
Das Gesetz zielt darauf ab, den Zugang von Minderjährigen zu sozialen Medien zu reglementieren, um sie vor Cybermobbing, unangemessenen Inhalten und Datenschutzrisiken zu schützen. Kritiker sozialer Medien verweisen darauf, dass insbesondere Kinder und Jugendliche durch Algorithmen anfällig für Suchtverhalten, mentale Gesundheitsprobleme und den Kontakt mit schädlichen Inhalten sind.
Konsequenzen für Plattformen
Soziale Medienplattformen werden künftig verpflichtet, ihre Nutzer effektiv zu überprüfen und sicherzustellen, dass keine Personen unter 16 Jahren auf ihren Plattformen aktiv sind. Bei Verstößen drohen den Unternehmen hohe Geldstrafen, deren Höhe noch nicht genau festgelegt ist, die jedoch empfindlich genug sein sollen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.
Zu den möglichen Maßnahmen der Plattformen könnten gehören:
- Verpflichtende Altersverifikationen durch Ausweisdokumente oder biometrische Daten.
- Strengere Moderation und Algorithmen zur Identifizierung minderjähriger Nutzer.
- Sanktionen bei wiederholten Verstößen, die über Geldstrafen hinausgehen könnten, wie etwa Einschränkungen für den Betrieb in Australien.
Kritik und Bedenken
Während der Entwurf breite Unterstützung findet, gibt es auch kritische Stimmen. Datenschützer warnen vor den Risiken einer strengen Altersverifikation, die potenziell sensible Daten von Nutzern sammeln könnte. Andere sehen in dem Gesetz eine Einschränkung der Freiheit und Autonomie von Jugendlichen, die soziale Medien auch für Bildung und soziale Kontakte nutzen.
Tech-Unternehmen haben außerdem auf die praktischen Schwierigkeiten hingewiesen, Altersverifikationen ohne Eingriffe in die Privatsphäre umzusetzen. Sie argumentieren, dass solche Maßnahmen technisch anspruchsvoll und teuer sein könnten, während gleichzeitig Umgehungsmöglichkeiten für technikaffine Jugendliche bestehen.
Internationale Signalwirkung
Der australische Gesetzentwurf könnte auch international Beachtung finden, da viele Länder ähnliche Herausforderungen im Umgang mit Minderjährigen und sozialen Medien haben. Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnte es als Modell für ähnliche Regelungen in anderen Staaten dienen. Insbesondere in Europa und den USA wird seit Jahren über strengere Vorschriften für soziale Medien diskutiert.
Fazit
Mit dem Gesetzentwurf sendet Australien ein klares Signal für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. Sollte der Senat zustimmen, wären die neuen Regelungen eines der weltweit strengsten Gesetze zur Regulierung sozialer Medien. Die Umsetzung wird jedoch erhebliche Herausforderungen für Plattformen, Eltern und Jugendliche mit sich bringen. Wie effektiv das Gesetz sein wird, bleibt abzuwarten.
