Ein groß angelegter Betrugsfall erschüttert Deutschland: Über 37 Millionen Liter Schmieröl sollen als Dieselkraftstoff verkauft worden sein. Die Ermittlungen führten zu bundesweiten Durchsuchungen, bei denen sieben Verdächtige festgenommen wurden. Im Zentrum steht ein Unternehmer aus Oberfranken, der mutmaßlich eine Schlüsselrolle in dem Fall spielt.
Hintergrund und Schaden
Die Staatsanwaltschaft Hof geht davon aus, dass das steuerfreie Schmieröl als Diesel deklariert und an Tankstellen verkauft wurde. Der geschätzte Steuerschaden beläuft sich auf 18 Millionen Euro im Bereich der Energiesteuer und weitere 3,6 Millionen Euro durch Umsatzsteuerhinterziehung. Der Hauptverdächtige soll das Schmieröl aus Osteuropa bezogen und über firmeneigene Tankstellen in Bayern und Sachsen vertrieben haben.
„Wir gehen davon aus, dass täglich bis zu 16 Tanklastwagen mit jeweils rund 30.000 Litern des umdeklarierten Schmieröls das Unternehmen verließen“, erklärte Oberstaatsanwalt Andreas Cantzler. Die Lieferungen sollen vor allem in den Raum Berlin, Hamburg, Amberg und Falkensee erfolgt sein.
Tankstellen gesperrt und Lagertanks verplombt
Im Zuge der Ermittlungen wurden Dieselzapfsäulen an sieben Tankstellen im Raum Hof und im Vogtlandkreis gesperrt. Zudem sicherten die Behörden den Inhalt der Lagertanks auf dem Firmengelände durch Verplombung. Fahrzeuge, die das Schmieröl transportierten, wurden gestoppt und beschlagnahmt. Fahrer der Tanklastwagen wurden als Beschuldigte vernommen.
Filmreifer Versuch der Beweisvernichtung
Einer der Verdächtigen versuchte Berichten zufolge, Beweise auf spektakuläre Weise zu vernichten. Während eines Flugs nach Frankfurt am Main soll er Unterlagen auf der Bordtoilette und in den Abfallbehältern der Bordküche entsorgt haben. Nach der Landung durchsuchten Zollbeamte das Flugzeug und sicherten die Beweise.
Ermittlungen an 32 Standorten
Die groß angelegte Razzia umfasste bundesweit 32 Standorte. Über 230 Zollfahnder durchsuchten Wohn- und Geschäftsräume sowie Tankstellen. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt, darunter 12.500 Euro Falschgeld, Tanklastwagen und andere Fahrzeuge. Diese Maßnahmen sollen nicht nur zur Beweissicherung dienen, sondern auch finanzielle Mittel für den Steuerschaden sichern.
Anklage und mögliche Strafen
Die Verdächtigen, darunter der Unternehmer aus Oberfranken, müssen sich wegen Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen und gewerbsmäßiger Steuerhehlerei verantworten. Der Hauptverdächtige befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. Ihm droht im Falle einer Verurteilung eine mehrjährige Haftstrafe.
Fazit
Der Fall zeigt die Dimensionen von Steuerbetrug und die Konsequenzen für den Staat und den Markt. Die Ermittler stehen vor der Herausforderung, die komplexen Strukturen des Betrugsnetzwerks vollständig aufzudecken und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Schließung der betroffenen Tankstellen und die Sicherstellung von Beweismitteln sollen verhindern, dass der Betrug weitergeht.