Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im Rahmen eines groß angelegten Aktionstags zum wiederholten Mal gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen, wobei der Fokus dieses Jahr auf antisemitischen Hasspostings lag. Dieser 11. nationale Aktionstag gegen strafbare Inhalte im Netz unterstreicht die wachsende Dringlichkeit, mit der Behörden auf zunehmende Hassbotschaften und diskriminierende Äußerungen gegen Jüdinnen und Juden reagieren. Solche Postings nehmen erheblich zu und verstärken das Klima der Feindseligkeit, das besonders Online-Plattformen durch die vermeintliche Anonymität fördern.
Im Rahmen dieser Aktion führte das BKA in über 90 Ermittlungsverfahren gezielte Maßnahmen durch. Über 50 Wohnungen wurden durchsucht, um Beweise zu sichern und Verdächtige zu identifizieren. Die Durchsuchungen fanden in zahlreichen Bundesländern statt, wobei der Schwerpunkt in den östlichen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen lag. Diese Razzien richteten sich gegen Personen, die im Verdacht stehen, antisemitische Inhalte verbreitet zu haben, die strafrechtlich relevant sind.
Die Entscheidung des BKA, den Aktionstag unter das Thema Antisemitismus zu stellen, ist keine Überraschung. Die Behörde verzeichnete eine alarmierende Zunahme an antisemitischen Hasspostings in Deutschland. Laut aktuellen Zahlen ist die Anzahl der erfassten Fälle auf mehr als 1.670 angestiegen, was einer Verfünffachung im Vergleich zu früheren Jahren entspricht. Diese dramatische Entwicklung zeigt, dass antisemitische Hetze zunehmend auf digitalen Plattformen verbreitet wird und das Risiko für betroffene Gemeinschaften und die öffentliche Sicherheit erhöht.
Das BKA betonte, dass die Strafverfolgung solcher Fälle als klares Signal zu verstehen sei: Hass und Hetze im Netz werden keinesfalls toleriert. Täter können sich im digitalen Raum nicht sicher fühlen, da jede Form von Diskriminierung und Hassbotschaft auf gesetzlicher Grundlage geahndet wird. Gleichzeitig ist dieser Aktionstag auch ein Aufruf an Plattformbetreiber, ihre Verantwortung wahrzunehmen und Mechanismen zu schaffen, die solche Inhalte effizienter filtern und melden.
Mit dieser konzertierten Aktion gegen antisemitische Hasspostings will das BKA das Bewusstsein für die Folgen digitaler Hassrede stärken. Behörden und Organisationen der Zivilgesellschaft fordern dazu auf, dass die Gesellschaft sich ebenfalls aktiv gegen jede Form von Antisemitismus und Diskriminierung stellt – sowohl im Netz als auch im realen Leben.
