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Sächsische CDU plant Gespräche über mögliche Minderheitsregierung – Stabilität im Freistaat im Fokus

geralt (CC0), Pixabay

Die sächsische CDU bereitet sich auf wegweisende Gespräche mit der SPD vor, um über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung im Freistaat zu verhandeln. Der neue Generalsekretär der Partei, Tom Unger, kündigte diesen Schritt nach einer wichtigen Sitzung der Landes-CDU an, die im geschichtsträchtigen Schloss Lichtenwalde nahe Chemnitz stattfand. Unger unterstrich, dass die CDU sich in ihrer Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern sehe und sich insbesondere dem Ziel verschrieben habe, Stabilität in Sachsen zu gewährleisten.

Die geplanten Gespräche folgen auf die jüngsten politischen Entwicklungen: Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte erst am Mittwoch die Sondierungen mit der CDU und SPD beendet. Grund für den Abbruch war eine festgefahrene Auseinandersetzung über die sogenannte „Friedensformel“ des BSW, die zu keinem Konsens führen konnte.

Vor diesem Hintergrund wird die CDU nun erneut versuchen, eine stabile Regierungsform zu finden, die den politischen Kurs des Freistaats auch ohne klare Mehrheitsverhältnisse sichern könnte.

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