Die Bundesregierung hat die Lage im Iran als zunehmend bedrohlich für deutsche Staatsbürger eingestuft und eine dringende Aufforderung zur Ausreise erlassen. Diese Verschärfung der Reisewarnung erfolgt nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd. Die deutsche Regierung sieht in diesem Vorfall einen ernsten Hinweis darauf, dass der Iran deutsche Staatsbürger als politisches Druckmittel einsetzt, und befürchtet, dass auch andere Deutsche zum Ziel solcher repressiven Maßnahmen werden könnten. „Das Schicksal, das Jamshid Sharmahd widerfahren ist, soll anderen deutschen Staatsangehörigen erspart bleiben“, erklärte der Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Er hob hervor, dass die Situation für Deutsche im Iran „äußerst besorgniserregend“ sei und dass die Sicherheit deutscher Staatsbürger nicht mehr garantiert werden könne.
Das Auswärtige Amt teilte außerdem mit, dass es derzeit Kenntnis von einer kleinen Anzahl deutscher Staatsbürger hat, die sich noch in iranischer Haft befinden. Seitens der Bundesregierung laufen intensive diplomatische Bemühungen, um deren Freilassung zu erreichen. Die inhaftierten Deutschen stehen teilweise unter dem Verdacht, gegen die staatliche Ordnung des Iran verstoßen zu haben – eine häufige Anklage in der Islamischen Republik, die international als Mittel zur Einschüchterung und politischen Instrumentalisierung kritisiert wird. Menschenrechtsorganisationen und internationale Regierungen haben die Inhaftierungen sowie die Hinrichtung von Sharmahd scharf verurteilt.
Die erneuerte Reisewarnung der Bundesregierung rät allen deutschen Staatsbürgern davon ab, in den Iran zu reisen, und fordert diejenigen, die sich bereits im Land befinden, auf, umgehend und auf sicherem Wege auszureisen. Besonders betont wird, dass sich Reisende in der gegenwärtigen Lage nicht nur aus touristischen Gründen, sondern auch bei familiären oder geschäftlichen Verpflichtungen zurückhalten sollten, um nicht Gefahr zu laufen, willkürlichen Festnahmen und Haftstrafen ausgesetzt zu werden. „Die Lage ist unberechenbar, und das Risiko, dass deutsche Staatsangehörige in die Auseinandersetzungen zwischen dem Iran und westlichen Ländern hineingezogen werden, ist hoch“, so ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.
In den letzten Monaten haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran angesichts der sich verschärfenden Menschenrechtslage und der zunehmenden politischen Spannungen in der Region merklich abgekühlt. Menschenrechtsorganisationen und die internationale Gemeinschaft kritisieren den Iran zunehmend für die Nutzung von Geiseldiplomatie – ein Vorwurf, den die iranische Regierung vehement zurückweist. Dennoch nehmen viele westliche Regierungen die Bedrohung ernst und haben ihre Bürger ebenfalls vor Reisen in den Iran gewarnt oder zur Ausreise aufgerufen.
Für deutsche Staatsbürger, die aufgrund unaufschiebbarer Gründe derzeit noch im Iran verbleiben, hat das Auswärtige Amt empfohlen, alle möglichen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und sich regelmäßig über aktuelle Entwicklungen und eventuelle weitere Warnungen zu informieren.
