Georgien: Opposition lehnt Wahlergebnis der Parlamentswahl ab
In Georgien hat die pro-europäische Opposition das vorläufige Ergebnis der Parlamentswahl als ungültig erklärt. Tina Bokuschawa, Chefin der größten Oppositionspartei UNM, sprach von Wahlfälschungen und behauptete, das Land werde seiner Zukunft beraubt. Die Regierungspartei „Georgischer Traum“, die eine enge Verbindung zu Russland pflegt, sieht sich hingegen als klaren Sieger und vermeldet eine solide Mehrheit. Nach Angaben der Wahlkommission kommt die Regierungspartei nach Auszählung der Stimmen in 70 Prozent der Wahlbezirke auf 53 Prozent, während die Opposition auf 38 Prozent kommt. Die Opposition plant nun Protestaktionen und fordert eine unabhängige Überprüfung des Wahlergebnisses.
Sachsen-Anhalt plant Bürokratieabbau zur Entlastung von Unternehmen
Das Wirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt hat angekündigt, die Unternehmen im Bundesland von unnötiger Bürokratie zu entlasten. Geplant ist die Einrichtung eines Normenkontrollrats, der prüfen soll, an welchen Stellen Regelungen vereinfacht und der bürokratische Aufwand reduziert werden können. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, dass die Bürokratie durch verständlichere und anwenderfreundlichere Vorschriften abgebaut werden soll. Bereits jetzt existiert ein Meldeportal der Landesregierung, über das Bürger und Unternehmer auf bürokratische Hürden hinweisen können. Ziel ist es, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und das Unternehmertum zu fördern.
Zweite Bürgermeister-Stichwahl in Hirschberg: Spannung um Kandidaten
In der Stadt Hirschberg im Saale-Orla-Kreis kommt es heute zur zweiten Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Die Kandidaten Ronald Schricker, parteilos, und Benjamin Lill von der Wählergemeinschaft Hirschberg treten erneut gegeneinander an. Beide Namen waren ursprünglich von den Bürgern auf die Stimmzettel geschrieben worden, nachdem sich im ersten Wahldurchgang im Mai kein Kandidat gefunden hatte. Schricker hatte zwar die erste Stichwahl gewonnen, doch nach einer zweiwöchigen Bedenkzeit lehnte er das Amt ab. Die heutige Entscheidung könnte den langen Wahlprozess in Hirschberg endlich abschließen.
Dresden-Marathon bringt erhebliche Verkehrseinschränkungen mit sich
Im Zentrum Dresdens kommt es heute aufgrund des Dresden-Marathons zu umfangreichen Verkehrseinschränkungen. Laut Stadtverwaltung sind bereits seit 6 Uhr mehrere Straßen gesperrt. Die Strecke musste kurzfristig nach dem Teileinsturz der Carolabrücke umgeplant werden, sodass die Läufer nun direkt an der berühmten Frauenkirche vorbeikommen. Der Marathon verzeichnet in diesem Jahr rund 9.000 angemeldete Teilnehmer, die die Stadt in Bewegung versetzen und zahlreiche Zuschauer anziehen. Die Sperrungen werden voraussichtlich bis in die Abendstunden andauern.
Sonderzug mit Fußballfans bei Gransee angegriffen
Ein Sonderzug mit Fans des Fußballvereins Rot-Weiss Essen wurde gestern auf freier Strecke bei Gransee in Brandenburg gestoppt und von einer Gruppe vermummter Angreifer attackiert. Die Fans befanden sich auf dem Weg zum Auswärtsspiel gegen Hansa Rostock, als laut Polizeiangaben die Notbremse gezogen wurde. Auf den Gleisen kam es daraufhin zu einer Auseinandersetzung, bei der es Verletzte und Sachschäden gab. Die Identität der Angreifer ist bislang unklar. Die Polizei ermittelt und versucht herauszufinden, ob es sich um rivalisierende Fans oder andere Täter handelte.
