OSZE entdeckt massive Wahlmanipulationen bei georgischen Parlamentswahlen
In Georgien wurden bei den jüngsten Parlamentswahlen schwerwiegende Unregelmäßigkeiten gemeldet. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verzeichnete ein breites Spektrum an Verstößen, die von Einschüchterung und Beeinflussung von Wählern bis hin zu organisiertem Stimmenkauf und mehrfachen Stimmabgaben reichten. Die OSZE-Beobachter berichteten zudem von einem klima des Misstrauens. Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse wies die Anschuldigungen jedoch entschieden zurück und bezeichnete jegliche Vorwürfe der Wahlfälschung als „haltlos“ und „politisch motiviert“. Unterdessen erklärte die Wahlleitung, dass die regierungsnahe, russlandfreundliche Partei „Georgischer Traum“ rund 55 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit erreicht habe.
Chamenei ruft im Iran zu besonnener Reaktion nach israelischem Angriff auf
Nach einem israelischen Angriff mit vier Toten äußerte sich Irans geistlicher Führer, Ayatollah Ali Chamenei, auffallend gemäßigt und mahnte zu einem bedachten Vorgehen. Der Oberste Führer rief dazu auf, „wohlüberlegt und verantwortungsvoll“ zu handeln und betonte, dass die Entscheidung über Gegenmaßnahmen bei den offiziellen Stellen liege. In einem Kommentar auf der Plattform X erklärte Chamenei, dass das „vom zionistischen Regime begangene Übel weder überbewertet noch verharmlost werden dürfe“. Seine Worte dienen dabei als Leitlinie für die iranische Regierung und das Militär in ihrer weiteren Vorgehensweise.
Anschlag in Israel: Lastwagen rast in wartende Menschen an Bushaltestelle
Ein dramatischer Vorfall ereignete sich nördlich von Tel Aviv, als ein Lastwagen in eine Menschengruppe raste, die an einer Bushaltestelle wartete. Dabei wurden nach ersten Berichten mindestens 36 Personen verletzt, darunter sechs schwer. Der mutmaßliche Attentäter, der den Lkw steuerte, wurde nach Angaben der Medien von Passanten erschossen. Es wird von einem gezielten Anschlag ausgegangen, doch die genauen Hintergründe des Vorfalls bleiben vorerst unklar und werden weiter untersucht. Kurz nach diesem Vorfall soll laut Armeeangaben ein Palästinenser im Westjordanland versucht haben, Soldaten an einer Militärsperre mit seinem Fahrzeug zu rammen. Der Angreifer wurde erschossen, während die Soldaten unverletzt blieben.
Sachsen: SPD, CDU und BSW setzen Gespräche zur Koalitionsbildung fort
Nach einer kurzen Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Sachsen steht für den morgigen Morgen ein weiteres Treffen der SPD mit CDU und BSW an. Wie die SPD Sachsen mitteilte, soll in dem Treffen geklärt werden, ob und unter welchen Bedingungen die Gespräche weitergeführt werden können. Die SPD hatte die Verhandlungen am Freitag vorerst gestoppt, nachdem eine Mehrheit der BSW-Abgeordneten überraschend für einen Antrag der AfD gestimmt hatte, der auf die Einberufung eines Corona-Untersuchungsausschusses abzielt. Dieser Ausschuss wird nun ohnehin gebildet, da die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist und nur 24 Stimmen benötigt wurden, um den Antrag durchzubringen.
Historisches Wahldebakel: Japans Regierungspartei verliert absolute Mehrheit
In Japan bahnt sich eine politische Zäsur an: Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hat Prognosen zufolge bei den Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. Das berichten japanische Medien übereinstimmend nach der Schließung der Wahllokale. Die konservative Partei, die das Land fast ununterbrochen seit 1955 regiert, musste in den vergangenen Monaten starke Verluste durch einen weitreichenden Parteispendenskandal hinnehmen, der das Vertrauen in die Regierung erschüttert hat. Ob die LDP zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner dennoch eine regierungsfähige Mehrheit sichern kann, bleibt abzuwarten – der Ausgang der Koalitionsgespräche ist jedoch ungewiss und könnte das politische Machtgefüge Japans grundlegend verändern.
Bayern München siegt in Bochum, Hannover auf Aufstiegskurs
In der Fußball-Bundesliga setzte Bayern München ein deutliches Zeichen und gewann auswärts gegen den Tabellenletzten VfL Bochum mit einem souveränen 5:0-Sieg. Der Rekordmeister dominierte das Spiel von Beginn an und ließ den Bochumern kaum Raum, was eine weitere schwere Niederlage für die Gastgeber bedeutete. In der zweiten Liga konnte Hannover 96 dank eines 3:0-Erfolgs in Magdeburg auf einen direkten Aufstiegsplatz springen und seine Ambitionen auf die Bundesliga bekräftigen. In weiteren Spielen trennten sich Braunschweig und Münster mit einem 1:1-Unentschieden, ebenso wie Darmstadt und Ulm.
