Biden setzt Deutschlandbesuch fort und wird für Freundschaft geehrt
US-Präsident Joe Biden holt seinen verschobenen Besuch in Deutschland nach und wird am Freitag von Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz in Berlin empfangen. Neben politischen Gesprächen steht eine Ehrung für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft auf dem Programm. Ursprünglich war der Besuch aufgrund des Hurrikans „Milton“ verschoben worden. Auch die geplante Ukraine-Konferenz in Ramstein musste wegen der Naturkatastrophe vertagt werden.
SPD plant umfassende Steuerentlastungen und Investitionsoffensive
Die SPD-Spitze setzt erste Akzente für den Bundestagswahlkampf und berät auf einer Klausurtagung in Berlin über Steuerreformen und ein Investitionsprogramm. Geplant ist eine Einkommenssteuerreform, die 95 Prozent der Steuerzahler entlasten soll, während Spitzenverdiener stärker besteuert werden. Die SPD will zudem mehr in Bildung und Infrastruktur investieren und setzt auf steuerliche Anreize, um Unternehmen zu Innovationen und nachhaltigen Arbeitsplätzen zu motivieren. Neue Kredite sollen die Maßnahmen finanzieren und den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken.
Netanjahu fordert Ende der UN-Mission im Libanon
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlangt den sofortigen Abzug der UN-Mission UNIFIL aus dem Süd-Libanon. Er wirft der Hisbollah vor, die Präsenz der Blauhelmsoldaten als Schutz für ihre Aktivitäten zu nutzen. UN-Generalsekretär Guterres wird vorgeworfen, die UN-Soldaten dadurch in Gefahr zu bringen. Die israelische Armee hat derweil die Bewohner von weiteren 20 Ortschaften im Süd-Libanon aufgefordert, das Gebiet zu verlassen, nachdem mehrere UN-Soldaten bei Angriffen verletzt wurden.
WHO ruft zu globalem Engagement für Gesundheitsversorgung auf
Der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, und Gesundheitsminister aus vier Ländern fordern eine verstärkte internationale Zusammenarbeit, um die weltweite Gesundheitsversorgung zu verbessern. In einem Gastbeitrag, veröffentlicht im „Tagesspiegel“, betonen sie die Notwendigkeit finanzieller Unterstützung und engerer Kooperation, auch für hochentwickelte Länder. Beim heute startenden World Health Summit in Berlin ist eine Investitionsrunde geplant, in der Staaten zusätzliche Beiträge zur WHO zusagen können.
Lufthansa-Chef warnt vor Rückzug von Fluglinien aus Deutschland
Lufthansa-Chef Carsten Spohr äußert Bedenken über die Zukunft des Flugangebots an deutschen Flughäfen. Wegen der hohen staatlichen Kosten im Luftverkehr sieht er die Anbindung Deutschlands an internationale Ziele gefährdet. Bereits jetzt haben Airlines wie Ryanair und die Lufthansa-Tochter Eurowings angekündigt, einige Verbindungen zu streichen, unter anderem in Hamburg. Spohr fordert Maßnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Flughäfen zu stärken.
Nord-Grüne fordern verstärkten Schutz für kritische Infrastruktur
Auf ihrem Landesparteitag riefen die Grünen in Schleswig-Holstein zu einem stärkeren Schutz der kritischen Infrastruktur auf. Konstantin von Notz, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, warnte vor Angriffen auf sensible Einrichtungen wie Glasfaserkabel und Flüssiggas-Anschlüsse. Auch Drohnenflüge über Industriegebiete bereiten Sorge. Die Grünen fordern eine bessere Abwehrbereitschaft gegen solche Bedrohungen und einen verstärkten Ausbau der Schutzmaßnahmen.
Brand auf Ölschiff „Annika“: Ursache weiterhin unklar
Nach dem verheerenden Feuer auf dem Ölschiff „Annika“ vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns ist die Brandursache noch ungeklärt. Erste Untersuchungen deuten auf eine mögliche Verpuffung hin. Brandermittler sollen morgen mit detaillierten Untersuchungen beginnen. Das Schiff liegt derzeit im Überseehafen Rostock-Warnemünde, und Taucher haben bisher keine strukturellen Schäden festgestellt. Die Behörden bestätigen, dass kein Schweröl ins Meer gelangt ist.
SpaceX erreicht Meilenstein: Erfolgreicher Testflug des „Starship“
Das Raumfahrtunternehmen SpaceX hat mit dem „Starship“ den bisher größten Raketenstart der Geschichte erfolgreich absolviert. Der Testflug endete mit einer geplanten Landung im Indischen Ozean, und zum ersten Mal gelang es, die untere Raketenstufe direkt am Startturm zu landen. Nach mehreren Fehlversuchen markiert dieser Erfolg einen wichtigen Schritt für zukünftige Missionen zum Mond und Mars. Das Raketensystem soll langfristig bis zu 100 Tonnen Fracht ins All befördern.