Der Bund der Steuerzahler hat sein aktuelles Schwarzbuch vorgestellt, in dem er rund 100 Projekte aus ganz Deutschland auflistet, bei denen seiner Ansicht nach Steuergelder verschwendet wurden. Das Schwarzbuch versteht sich als jährliche Bilanz über ineffiziente Ausgaben öffentlicher Mittel und soll aufzeigen, wie verantwortungsloser Umgang mit Steuergeldern vermieden werden könnte.
Ein Beispiel für die kritisierten Projekte findet sich in Sachsen. Dort rügen die Autoren des Schwarzbuchs den gescheiterten Verkehrstest auf der Dresdner Elbebrücke „Blaues Wunder“. Ziel des Projekts war es, den Radverkehr auf der Brücke zu fördern. Doch das Vorhaben, das insgesamt 180.000 Euro kostete, wurde vorzeitig abgebrochen. Der Test stieß auf erheblichen Widerstand von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern, und die erhofften positiven Effekte auf den Radverkehr blieben aus.
Ein weiteres Beispiel aus dem Schwarzbuch betrifft das Naturerlebniszentrum am Stausee Kelbra. Der Bau und die Förderung des Zentrums wurden kritisiert, da die Besucherzahlen weit hinter den Erwartungen zurückblieben und die laufenden Kosten das Budget deutlich belasteten. Kritiker werfen den Verantwortlichen vor, dass die Wirtschaftlichkeit des Projekts im Vorfeld nicht ausreichend geprüft wurde.
Auch in Thüringen übt der Bund der Steuerzahler scharfe Kritik. In Weimar wurde eine Fahrradgarage bemängelt, die mit erheblichen Mitteln gefördert wurde, jedoch nur geringe Nutzung erfährt. Die Autoren des Schwarzbuchs heben hervor, dass die Planung und Bedarfsermittlung für die Fahrradgarage offenbar fehlerhaft waren, sodass die Anlage die erhoffte Entlastung für den Fahrradverkehr nicht brachte.
Mit der Veröffentlichung des Schwarzbuchs möchte der Bund der Steuerzahler den Umgang mit Steuermitteln stärker in den Fokus rücken und fordert Politik und Verwaltung dazu auf, Projekte besser zu planen und die Effizienz öffentlicher Ausgaben zu verbessern. Das Ziel sei es, Fehlplanungen zu vermeiden und sicherzustellen, dass öffentliche Gelder nachhaltig und sinnvoll eingesetzt werden.
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