In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Kurznachrichtendienstes X, ehemals Twitter, verschoben. Der Grund: Die Plattform hatte ihre auferlegten Strafzahlungen auf das falsche Bankkonto überwiesen, wie das Gericht mitteilte. Diese Verwechslung verzögert nun die Wiederherstellung der Dienste von X im brasilianischen Markt.
Der Social-Media-Gigant, der im Besitz von US-Milliardär Elon Musk ist, hatte zuvor einen Antrag auf Wiederaufnahme seiner Dienste in Brasilien gestellt und erklärt, dass alle ausstehenden Bußgelder beglichen worden seien. Die Zahlung in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro wurde jedoch auf ein falsches Konto überwiesen, was das Gericht dazu veranlasste, die Entscheidung vorerst auszusetzen.
Die Dienste von X waren Ende August in Brasilien nach mehreren Rechtsverstößen gesperrt worden. Vor allem Verstöße gegen lokale Vorschriften zur Bekämpfung von Fake News und Hassrede hatten zu dieser Sanktion geführt. Trotz der Bemühungen von X, das Problem zu lösen, hat die Zahlungspanne die rechtliche Auseinandersetzung und die Wiederaufnahme der Dienste weiter verkompliziert.
Nun muss die Zahlung korrekt abgewickelt werden, bevor das Gericht eine endgültige Entscheidung treffen kann. Dies stellt für das Unternehmen eine weitere Hürde dar, in einem für das Social-Media-Geschäft bedeutenden Markt wieder aktiv zu werden.
