Das brasilianische Höchstgericht hat die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Kurznachrichtendienstes X (ehemals Twitter) verschoben. Grund dafür war eine fehlerhafte Überweisung der von der Plattform geleisteten Strafzahlungen an die falsche Bank. Dies teilte der Oberste Gerichtshof den Anwälten von X am Freitag (Ortszeit) mit.
Richter Alexandre de Moraes forderte in seiner Anordnung, dass die ausstehende Zahlung korrekt an die richtige Bank überwiesen werden muss. Zudem legte er fest, dass der brasilianische Generalstaatsanwalt sich zu den jüngsten Anträgen der Rechtsabteilung von X äußern soll, sobald die Zahlung geklärt ist.
Zuvor hatte X, die von Elon Musk übernommene Social-Media-Plattform, einen neuen Antrag auf Wiederaufnahme ihrer Dienste in Brasilien gestellt und erklärt, die ausstehenden Bußgelder beglichen zu haben. Am Freitag leistete das Unternehmen eine Strafzahlung in Höhe von 4,8 Millionen Euro, um die Entsperrung im brasilianischen Markt zu erwirken. Diese Zahlung stellt jedoch laut einem Dokument, das von Reuters eingesehen wurde, nur einen Teil der insgesamt 28,6 Millionen Real (rund 5,3 Millionen Euro) dar, die das Gericht verhängt hatte.
Das brasilianische Höchstgericht hatte Ende August die Sperrung der Plattform in Brasilien aufgrund mehrerer Rechtsverstöße angeordnet. Elon Musk kritisierte die Entscheidung scharf und griff den zuständigen Richter Alexandre de Moraes persönlich an. Er bezeichnete ihn als „Diktator“ und warf ihm Zensur vor.
