Im Zuge der Insolvenz der Immobiliengesellschaft Signa Prime Selection (SPS) plant der Sanierungsverwalter, Norbert Abel, die Rückforderung von rund 456 Millionen Euro. Diese Zahlungen, die vor der Insolvenz möglicherweise unrechtmäßig geleistet wurden, stehen im Zentrum eines umfassenden Prüfungsprozesses, wie aus dem neuesten Bericht Abels hervorgeht. Dieser Bericht wurde den Gläubigern zugesandt und der APA vorgelegt.
Besonders im Fokus stehen knapp 15 Millionen Euro, die an die Organe der Signa Prime geflossen sein sollen, sowie weitere 39,6 Millionen Euro, die an Aktionäre ausbezahlt wurden. Die Frage, die nun im Raum steht: Waren diese Zahlungen rechtmäßig oder Teil eines unzulässigen Abflusses von Geldern, bevor die Insolvenz eingeleitet wurde?
Grobanalyse deckt problematische Zahlungen auf
Bei einer ersten Analyse, die bis zum 30. September durchgeführt wurde, entdeckte das Team des Sanierungsverwalters 442 ausgehende Zahlungen an insgesamt 142 Empfänger, die möglicherweise rechtlich angefochten werden könnten. Dabei handelt es sich um Zahlungen wie unrechtmäßige Bonuszahlungen an Vorstandsmitglieder und Aufsichtsräte, selektive Dividendenzahlungen an Aktionäre oder Kredite, die kurz vor der absehbaren Insolvenz zurückgezahlt wurden.
Bereits wurden Aufforderungen zur Rückzahlung verschickt, und weitere Klagen sind für Oktober in Vorbereitung. Neben den Anfechtungsklagen werden auch mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber Verantwortlichen geprüft.
Rechtsunsicherheit verzögert Sanierungsverfahren
Im Hintergrund steht ein weiterer juristischer Konflikt: Ende Juli hatte das Oberlandesgericht Wien den Sanierungsplan der Signa Prime gekippt, nachdem die Finanzprokuratur interveniert hatte. Nun liegt der Fall beim Obersten Gerichtshof (OGH), dessen Entscheidung bis Ende des Jahres erwartet wird. Solange diese Rechtsunsicherheit besteht, wird die Umsetzung des Sanierungsverfahrens gebremst, doch die Signa Prime bleibt vorerst unter Eigenverwaltung.
Trotz der rechtlichen Hürden zeigt sich das Unternehmen finanziell handlungsfähig. Der aktualisierte Finanzplan weist eine ausreichende Liquidität für den Fortbetrieb im Sanierungsverfahren auf. Bereits zwei Tranchen eines Massekredits über jeweils 25 Millionen Euro wurden abgerufen, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Insgesamt belaufen sich die angemeldeten Insolvenzforderungen auf 12,206 Milliarden Euro, von denen 5,914 Milliarden Euro bereits anerkannt wurden.
