Der Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter, hat im Streit mit der brasilianischen Justiz einen Schritt zur Deeskalation unternommen. Das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk ernannte Rachel Villa Nova Conceicao als rechtliche Vertreterin in Brasilien, nachdem Bundesrichter Alexandre de Moraes die Stilllegung der Plattform angeordnet hatte.
Kernpunkte des Konflikts:
- X hatte zuvor eine Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen.
- Die Plattform weigerte sich, Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Falschinformationen verbreiteten.
- Das Oberste Bundesgericht verhängte eine Geldstrafe von umgerechnet 2,98 Millionen Euro.
Richter Moraes fordert nun weitere Dokumente zur Ernennung der Anwältin und setzte eine Frist von fünf Tagen. Musk hatte das Büro in Brasilien im August geschlossen, aus Sorge vor einer möglichen Festnahme der damaligen Repräsentantin.
Der Konflikt eskalierte, als Musk Moraes als „bösen Diktator“ bezeichnete und ihm einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorwarf. Der Richter leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen Musk ein.
Die Situation bleibt angespannt, wobei X nun versucht, den rechtlichen Anforderungen nachzukommen, während Musk weiterhin die Entscheidungen der brasilianischen Justiz kritisiert. Der Fall wirft Fragen zur Regulierung sozialer Medien und zum Umgang mit Desinformation in Brasilien auf.
