Rund sechs Wochen nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl in Venezuela hat Oppositionskandidat Edmundo Gonzalez das Land verlassen. Nach Angaben des spanischen Außenministeriums verließ Gonzalez Caracas auf eigenen Wunsch an Bord eines Flugzeugs der spanischen Luftstreitkräfte in Richtung Spanien. Er habe dort um politisches Asyl gebeten, teilte Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodriguez auf Instagram mit.
Zuvor hatte sich Gonzalez mehrere Tage in der spanischen Botschaft in Caracas aufgehalten. Laut Rodriguez gab es diplomatische Kontakte zwischen den Regierungen Spaniens und Venezuelas, um Gonzalez im Interesse des politischen Friedens freies Geleit zu gewähren. Die venezolanische Opposition äußerte sich bislang nicht zu den Entwicklungen, und es bleibt unklar, welche Auswirkungen die Abreise von Gonzalez auf die politische Situation im Land haben wird.
USA erkennen Gonzalez als Wahlsieger an
Die Präsidentschaftswahl am 28. Juli führte zu erheblichen Spannungen, nachdem die staatstreue Wahlbehörde den amtierenden Präsidenten Nicolas Maduro erneut zum Sieger erklärte, jedoch keine detaillierten Ergebnisse veröffentlichte. Die Opposition erhebt massive Vorwürfe des Wahlbetrugs und behauptet, Gonzalez habe die Wahl gewonnen. Ihren Angaben zufolge soll Gonzalez in 83 Prozent der Stimmbezirke 67 Prozent der Stimmen erhalten haben, während Maduro lediglich 30 Prozent erreichte. Die USA und mehrere lateinamerikanische Staaten erkennen Gonzalez als rechtmäßigen Wahlsieger an, während auch die Europäische Union Zweifel am offiziellen Wahlergebnis äußerte.
Proteste und Gewalt nach der Wahl
Die Situation spitzte sich weiter zu, als ein Gericht vergangene Woche einen Haftbefehl gegen Gonzalez erließ. Ihm werden Amtsanmaßung, Aufruf zur Gesetzesmissachtung, Verschwörung und Sabotage vorgeworfen. Trotz mehrerer Vorladungen der Generalstaatsanwaltschaft war Gonzalez nicht vor Gericht erschienen.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Provea wurden bei den Protesten nach der Wahl 25 Menschen getötet und mehr als 2.400 festgenommen. Die Opposition prangerte willkürliche Festnahmen und die Unterdrückung ihrer Anhänger durch die Regierung an. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Lage in Venezuela nach der Abreise von Gonzalez weiterentwickeln wird.
