Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr deutlich verbessern. Das Bundeskabinett verabschiedete dazu das „Artikelgesetz Zeitenwende“, das eine Reihe von Maßnahmen umfasst, um den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu gestalten und die personelle Stärkung der Truppe voranzutreiben. Ziel der Reform ist es, die Bundeswehr für neue Herausforderungen und internationale Verpflichtungen besser aufzustellen.
Zu den zentralen Maßnahmen gehören flexiblere Regelungen im Arbeitszeitrecht, die eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen sollen. Zudem sind finanzielle Anreize geplant: So werden Änderungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht eingeführt, um den Dienst in der Truppe attraktiver zu machen. Dazu zählen unter anderem höhere Zulagen und verbesserte Pensionsregelungen für Soldatinnen und Soldaten.
Auch das soldatische Dienstrecht wird überarbeitet, um den Bedürfnissen der Truppe besser gerecht zu werden. Hierbei stehen insbesondere schnellere Beförderungen, einfachere Verfahren bei Versetzungen und eine modernere Personalplanung im Fokus. Der Verteidigungsminister betonte, dass die Reform auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und die Notwendigkeit einer schnelleren Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr in Krisensituationen abzielt.
Das Gesetz soll im November vom Bundestag verabschiedet werden und im kommenden Jahr in Kraft treten. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte: „Die Zeitenwende erfordert eine Bundeswehr, die personell und materiell in der Lage ist, ihre Aufgaben vollumfänglich wahrzunehmen. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um die Attraktivität des Soldatenberufs zu erhöhen und die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen.“
Experten begrüßen die Maßnahmen, weisen jedoch darauf hin, dass langfristig weitere Investitionen und strukturelle Reformen notwendig sein werden, um die Bundeswehr nachhaltig zu stärken. Auch die Themen Ausrüstung und Modernisierung der militärischen Infrastruktur bleiben wichtige Baustellen, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sicherzustellen.
