Die EU-Kommission betrachtet direkte Abschiebungen nach Syrien als derzeit nicht umsetzbar. Ein Sprecher der Kommission erklärte in Brüssel, dass die Bedingungen, um Syrien als sichere Region oder sicheren Drittstaat einzustufen, nicht gegeben seien. Das Assad-Regime müsse zunächst die Voraussetzungen schaffen, die eine sichere und menschenwürdige Rückkehr von Flüchtlingen ermöglichen würden.
Diese Erklärung der EU-Kommission erfolgt als Reaktion auf verstärkte Forderungen nach dem Terroranschlag in Solingen, bei dem der mutmaßliche Täter aus Syrien nach Deutschland gekommen war. Die Kommission betonte, dass trotz solcher Vorfälle die Sicherheitslage in Syrien weiterhin als zu instabil und gefährlich eingestuft wird, um Abschiebungen verantworten zu können. Die EU hält es für unerlässlich, dass international anerkannte Standards für die Rückkehr von Flüchtlingen eingehalten werden, bevor eine Diskussion über mögliche Abschiebungen geführt werden kann.
