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Frankreich: Beratungen Über Regierungsbildung Unter Präsident Macron

DavidRockDesign (CC0), Pixabay

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant heute Beratungen mit hochrangigen Politikern, um zu entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Trotz des Wahlsiegs des linken Bündnisses „Neue Volksfront“ hat Macrons Büro gestern mitgeteilt, dass er diese Aufgabe nicht an das Bündnis übergeben wird.

Als Begründung wurde angegeben, dass eine Regierung unter Führung der „Neuen Volksfront“ in der Nationalversammlung sofort mit einem Misstrauensvotum der anderen Parteien rechnen müsste, was die Regierungsarbeit von Anfang an blockieren würde. Obwohl die „Neue Volksfront“ bei der Wahl im Juli als stärkste Kraft hervorgegangen ist, konnte sie die absolute Mehrheit nicht erreichen, was die Regierungsbildung kompliziert.

Macron steht nun vor der Herausforderung, eine stabile Regierung zu bilden, die über eine ausreichende Unterstützung in der Nationalversammlung verfügt. Die Beratungen heute könnten entscheidend sein, um eine Lösung für die politische Pattsituation zu finden und das Land vor einem möglichen Regierungsstillstand zu bewahren. Die Gespräche werden mit Spannung erwartet, da sie die Richtung der französischen Innenpolitik in den kommenden Monaten maßgeblich beeinflussen könnten.

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