Die Debatte um Geflüchtete, die in ihre Heimatländer zurückkehren, um dort Urlaub zu machen, gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. In Reaktion auf die wachsende Kritik aus der Bevölkerung zeigen sich die Ampel-Parteien bereit, die bestehenden Gesetze zu verschärfen.
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann äußerte gegenüber der „Mediengruppe Bayern“, dass Deutschland jenen Menschen Schutz gewährt, die vor ernsten Gefahren für Leib und Leben geflohen sind. Wenn diese Geflüchteten jedoch für Urlaubsreisen in ihre Herkunftsländer zurückkehren, stelle sich die Frage, ob tatsächlich noch eine unmittelbare Gefahr für sie bestehe. Hartmann betonte, dass dies das Vertrauen in das Asylsystem untergrabe und daher Handlungsbedarf bestehe.
Auch Politiker der FDP und der Grünen schlossen sich dieser Einschätzung an und sprachen sich für eine Überprüfung der geltenden Regelungen aus. Die Diskussion wurde durch eine Recherche des Fernsehsenders RTL angestoßen, die aufdeckte, dass Reisebüros in Hamburg angeblich Reisen für Menschen aus Afghanistan an den Hindukusch organisieren. Diese Enthüllungen haben die Forderungen nach strengeren Gesetzen weiter verstärkt.
Die mögliche Verschärfung der Regelungen zielt darauf ab, das Vertrauen in das Asylsystem zu stärken und sicherzustellen, dass der Schutz, den Deutschland gewährt, nicht missbraucht wird. Die Parteien der Ampel-Koalition stehen nun vor der Aufgabe, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der den Missbrauch von Asylrechten verhindert, ohne dabei die Schutzbedürftigen zu benachteiligen.
