Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen hat Regierungssprecher Hebestreit bekannt gegeben, dass der Bundeshaushalt für das Jahr 2025 feststeht. Die Spitzen der Koalition haben sich auf einen Haushaltsplan geeinigt, der Ausgaben in Höhe von insgesamt 480 Milliarden Euro vorsieht.
Die Bundesregierung hatte zuvor angekündigt, noch in dieser Woche eine Lösung präsentieren zu wollen, und dieses Versprechen wurde nun eingelöst. Ein bemerkenswerter Punkt im Haushaltsplan ist eine Finanzierungslücke von 12 Milliarden Euro. Diese Lücke entsteht aus der Erwartung heraus, dass nicht alle verplanten Mittel tatsächlich ausgegeben werden. Die Regierung hofft, durch Einsparungen oder ungenutzte Mittel diese Differenz ausgleichen zu können, um den Haushalt ausgeglichen zu halten.
Diese Vereinbarung markiert einen wichtigen Schritt für die finanzielle Planung des Bundes in den kommenden Jahren und wird nun den weiteren parlamentarischen Beratungen unterzogen, bevor sie endgültig verabschiedet wird.
