Außenministerin Annalena Baerbock hat die belarussischen Behörden wegen ihres Vorgehens im Fall eines zum Tode verurteilten Deutschen scharf verurteilt. „Es ist unerträglich, wie das belarussische Regime einen deutschen Staatsangehörigen im Fernsehen vorgeführt hat“, erklärte die Grünen-Politikerin während einer Pressekonferenz am Rande ihrer Sommerreise.
Baerbock äußerte sich tief besorgt über die Situation und betonte die Notwendigkeit, die Rechte des Verurteilten zu schützen und zu wahren. „Wir müssen alles dafür tun, dass seine Rechte gewahrt werden, gewahrt bleiben“, sagte sie entschieden.
Der deutsche Staatsangehörige, dessen Identität aus Sicherheitsgründen nicht preisgegeben wird, hatte der Bundesregierung vorgeworfen, nicht genug für seine Rettung zu tun. Diese Vorwürfe wurden von Baerbock zurückgewiesen, die betonte, dass die Bundesregierung intensiv an einer Lösung arbeite und alle diplomatischen Mittel ausschöpfe, um das Leben des Verurteilten zu retten.
Die öffentliche Vorführung des Deutschen im belarussischen Fernsehen hat international für Empörung gesorgt und den Druck auf die belarussische Regierung erhöht. Menschenrechtsorganisationen und Diplomaten weltweit verurteilten diese Praxis als einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte und die Würde des Einzelnen.
In ihrer Rede hob Baerbock hervor, dass Deutschland und die internationale Gemeinschaft weiterhin fest an der Seite aller stehen, die in Belarus unter dem repressiven Regime leiden. „Die Achtung der Menschenrechte und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit sind unverhandelbare Prinzipien“, betonte die Außenministerin.
Die Bundesregierung setze sich mit Nachdruck dafür ein, dass der zum Tode Verurteilte eine faire Behandlung und die Möglichkeit eines gerechten Verfahrens erhalte. Gleichzeitig forderte Baerbock die belarussischen Behörden auf, das Todesurteil umgehend aufzuheben und humane Standards zu respektieren.
Die Situation in Belarus bleibt angespannt, und die internationale Aufmerksamkeit richtet sich nun verstärkt auf die Menschenrechtslage im Land. Baerbock kündigte an, die Entwicklungen weiterhin genau zu beobachten und bei Bedarf weitere Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten.
