Mehr als jeder fünfte Selbstständige oder Kleinunternehmer, der Corona-Soforthilfen erhalten hat, soll diese ganz oder teilweise zurückzahlen. Das ergeben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Insgesamt sollen mehr als 5.000 Betroffene gegen die Rückforderungen geklagt haben, wobei etwa die Hälfte der Verfahren noch offen ist.
Die Corona-Soforthilfe war im März 2020 die erste Unterstützung, die die Bundesregierung Solo-Selbständigen und Kleinunternehmern während der Pandemie gewährte. Diese Soforthilfen waren besonders wichtig, da zahlreiche Betriebe, darunter Bars, Clubs, Kosmetikstudios und Friseursalons, ihr Geschäft einstellen mussten.
Die Rückforderungen betreffen häufig Fälle, in denen die Antragsteller die Bedingungen für die Soforthilfen nicht vollständig erfüllt haben sollen oder Nachweise für die Verwendung der Mittel nicht erbringen konnten. Die Unklarheiten und strengen Überprüfungen haben zu Unsicherheiten und rechtlichen Auseinandersetzungen geführt, die viele Selbständige und kleine Unternehmen zusätzlich belasten.
Die betroffenen Unternehmer und Selbständigen kritisieren die Rückforderungen als ungerecht und unverhältnismäßig, da viele von ihnen die Hilfen in gutem Glauben beantragt und verwendet haben. Die laufenden Klagen zeigen, wie groß der Unmut und die Verzweiflung bei den Betroffenen sind.
