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EU-Parlament stimmt über Wiederwahl von der Leyen als Kommissionspräsidentin ab

Elionas2 (CC0), Pixabay

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt sich heute erneut zur Wahl durch das EU-Parlament. Bereits am Morgen hielt sie eine Rede, um die Abgeordneten von ihrer Eignung für eine weitere Amtszeit zu überzeugen. Für die Wiederwahl benötigt von der Leyen eine absolute Mehrheit, also mehr Stimmen als nur die ihrer eigenen Fraktion, der Europäischen Volkspartei.

Um die nötige Unterstützung zu sichern, hat von der Leyen verschiedenen Fraktionen inhaltliche Zugeständnisse gemacht. Ein Beispiel dafür ist die bereits im Vorfeld angekündigte Zusage, Autos mit E-Fuels in der EU weiterhin zuzulassen. Dies steht im Kontrast zu dem ursprünglich von der EU beschlossenen Verbot von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035.

Von der Leyen betonte in ihrer Rede die Bedeutung von Einheit und Zusammenarbeit innerhalb der EU, insbesondere angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen. Sie stellte ihre bisherigen Erfolge heraus und skizzierte ihre Vision für die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union. Die Entscheidung des Parlaments wird mit Spannung erwartet, da sie die Richtung der EU-Politik in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen wird.

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