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Michael Link fordert Neuausrichtung der EU-Außenpolitik durch Mehrheitsabstimmungen

Ralphs_Fotos (CC0), Pixabay

Michael Link, der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, plädiert für eine grundlegende Neuausrichtung der EU-Außenpolitik. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk betonte Link, dass das derzeitige Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft und durch Mehrheitsabstimmungen ersetzt werden müsse. Diese Änderung sei besonders notwendig, um gegenüber politischen Akteuren wie Donald Trump, die die EU nicht ernst nehmen und versuchen, ihre Partner zu spalten, handlungsfähig zu bleiben.

Link sieht aktuell eine günstige Gelegenheit für solche Reformen und verweist auf die entschlossene Reaktion der EU auf die eigenmächtigen Schritte des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der momentan den EU-Ratsvorsitz innehat. Durch diese Ereignisse wird die Notwendigkeit einer flexibleren und schnelleren Entscheidungsfindung innerhalb der EU deutlich, um kohärent und geschlossen auf globale Herausforderungen reagieren zu können.

Darüber hinaus betonte Link, dass die EU ihre Außenpolitik stärker an gemeinsamen europäischen Interessen ausrichten müsse, um ihre Position auf der Weltbühne zu festigen. Dies erfordere nicht nur institutionelle Reformen, sondern auch eine stärkere Zusammenarbeit und Solidarität unter den Mitgliedstaaten. Nur so könne die EU in einer zunehmend multipolaren Welt ihre Werte und Interessen wirksam vertreten.

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