Das polnische Parlament hat eine Gesetzesnovelle zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts abgelehnt. Gegen den Entwurf, der eine Entkriminalisierung der Beihilfe zur Abtreibung vorsah, stimmten 218 Abgeordnete, während 215 dafür waren. Unter den Ablehnenden waren auch Parlamentarier des Regierungslagers.
Dies stellt eine Niederlage für Regierungschef Donald Tusk dar, der im Wahlkampf eine Stärkung der Frauenrechte versprochen hatte. Polen hat eines der strengsten Abtreibungsrechte in Europa, was immer wieder zu kontroversen Diskussionen und Protesten führt.
Der gescheiterte Reformversuch verdeutlicht die tiefen politischen und gesellschaftlichen Gräben in Polen hinsichtlich des Abtreibungsrechts und der Frauenrechte. Tusk steht nun unter Druck, alternative Wege zu finden, um seine Wahlkampfversprechen zu erfüllen und die Rechte der Frauen zu stärken.
