Sachsens Justizministerin Katja Meier hat sich in einem engagierten Appell für eine tiefgreifende Reform des Abtreibungsrechts ausgesprochen. In einem Interview mit MDR AKTUELL betonte Meier, dass die aktuelle Rechtslage sowohl für schwangere Frauen als auch für Ärzte mit erheblichen Herausforderungen verbunden sei. Diese Hindernisse machten eine gesetzliche Neuordnung dringend notwendig.
Gemeinsam mit ihren Kolleginnen aus Hamburg und Niedersachsen hat Meier die Vorschläge einer hochrangigen Expertenkommission unterstützt. Diese Kommission plädiert für eine deutliche Verbesserung der Rechtsstellung schwangerer Frauen. Eines der zentralen Anliegen ist die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Beratung, die jedoch nicht verpflichtend sein soll. Diese Änderung würde den Frauen mehr Autonomie und Entscheidungsfreiheit in einer ohnehin schon schwierigen Situation bieten.
Besonders hervorzuheben ist die Empfehlung der Expertenkommission, Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen nicht mehr als Straftat zu behandeln. Diese Änderung würde einen signifikanten Schritt in Richtung einer liberaleren und frauenfreundlicheren Gesetzgebung darstellen und das Abtreibungsrecht in Deutschland modernisieren.
Ministerin Meier betonte, dass die Reform nicht nur die Rechte der Frauen stärken, sondern auch den Ärzten Rechtssicherheit bieten würde. In der derzeitigen Situation seien viele Mediziner unsicher, wie sie rechtlich vorgehen können, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Eine klare und moderne Regelung würde daher allen Beteiligten zugutekommen und zu einer deutlichen Verbesserung der Versorgungslage beitragen.
Die Justizministerin appellierte an den Gesetzgeber, die Empfehlungen der Expertenkommission ernsthaft in Erwägung zu ziehen und zügig umzusetzen. Nur so könne man den Anforderungen einer modernen Gesellschaft gerecht werden und die Rechte und Bedürfnisse der Frauen angemessen berücksichtigen.
Diese Reforminitiative zeigt, dass das Thema Abtreibungsrecht in Deutschland weiterhin hochaktuell ist und dringend einer Anpassung an die gesellschaftlichen Realitäten bedarf. Katja Meier und ihre Kolleginnen aus Hamburg und Niedersachsen setzen mit ihrem Vorstoß ein wichtiges Zeichen für mehr Gerechtigkeit und Autonomie im Abtreibungsrecht.
