Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor Gericht zwei Unterlassungsklagen gegen die Discounter Aldi Süd und Lidl wegen mangelnder Umsetzung der seit Juli 2022 geltenden gesetzlichen Rücknahmepflicht für Elektroschrott durchgesetzt. Wie die DUH mitteilte, hatten Tests in verschiedenen Filialen ergeben, dass die beiden Unternehmen Elektroschrott nicht ordnungsgemäß zurücknahmen.
In einem Fall verweigerte eine Aldi Süd-Filiale die Annahme von Elektrokleingeräten, bei Lidl fielen zwei von fünf überprüften Märkten negativ auf. Die DUH sah darin einen Verstoß gegen das Elektrogesetz (KrWG) und mahnte die Unternehmen ab. Da diese nicht reagierten, reichte die DUH Unterlassungsklagen ein.
Die Gerichte entschieden zugunsten der DUH und verpflichteten Aldi Süd und Lidl, die rechtswidrige Praxis zu unterlassen. Aldi Süd räumte in einem Statement einen Einzelfall ein, bei dem die Rücknahme „nicht reibungslos“ funktioniert habe, und bedauerte den Vorfall. Lidl hingegen äußerte sich nicht näher zu den laufenden Verfahren.
Hintergrund:
Seit Juli 2022 sind Händler in Deutschland gesetzlich verpflichtet, Elektrogeräte – sowohl Neugeräte als auch Altgeräte – kostenlos zurückzunehmen. Die Geräte müssen nicht im selben Geschäft gekauft worden sein. Die Rücknahmepflicht gilt für alle Händler, die Elektrogeräte verkaufen, unabhängig von ihrer Größe oder ihrem Sortiment.
Die DUH kontrolliert regelmäßig die Einhaltung der Rücknahmepflichten durch Händler und geht bei Verstößen gerichtlich vor. Die Organisation kritisiert, dass viele Händler die neuen Regelungen nicht ernst genug nehmen und die Rücknahme von Elektroschrott behindern.
Fazit:
Die Gerichtsurteile gegen Aldi Süd und Lidl sind ein wichtiges Signal, dass die Rücknahmepflichten für Elektroschrott ernst genommen werden müssen. Die DUH fordert alle Händler auf, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und die Rücknahme von Elektroschrott zu erleichtern.
