In Deutschland wird es vorerst keinen Führerschein für 16-Jährige geben. Das Bundesverkehrsministerium hat bekanntgegeben, dass solche Pläne nicht mit dem europäischen Recht vereinbar sind. Die Idee des begleiteten Fahrens ab 16, wie sie im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgesehen war, steht somit im Widerspruch zu EU-Richtlinien.
Hintergrund des Vorhabens
Aktuell ist es in Deutschland möglich, dass Jugendliche ab 17 Jahren im Rahmen des begleiteten Fahrens ihren Führerschein erwerben können. Die Koalition hatte gehofft, diese Möglichkeit auf 16-Jährige ausweiten zu können, um die Mobilität Jugendlicher zu erhöhen und gleichzeitig die Verkehrssicherheit durch begleitetes Fahren zu verbessern.
Europarechtliche Hürden
Jedoch stellt das europäische Recht klare Richtlinien auf, die ein Mindestalter von 17 Jahren für den Führerscheinerwerb vorschreiben. Diese Richtlinien müssten erst geändert werden, bevor Deutschland das Mindestalter senken könnte. Das Verkehrsministerium hat daher die Pläne nach einer rechtlichen Prüfung vorerst auf Eis gelegt.
Reaktionen und Ausblick
Die Entscheidung hat in politischen Kreisen und unter Verkehrssicherheitsexperten gemischte Reaktionen ausgelöst. Während einige die Einhaltung der EU-Richtlinien begrüßen, bedauern andere, dass die Chance auf frühere Verkehrserziehung und -integration für Jugendliche verschoben wird. Das Ministerium prüft weiterhin Möglichkeiten, wie die Regelungen angepasst werden könnten, um dennoch eine Herabsetzung des Mindestalters in Zukunft zu ermöglichen.
