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Türkei

fromsalih (CC0), Pixabay

In einer signifikanten Wendung hat die höchste Wahlbehörde der Türkei ihre vorherige Entscheidung revidiert und Abdullah Zeydan nicht länger von der Position des Bürgermeisters ausgeschlossen. Diese Revision kommt nach breit angelegten Protesten, die sich gegen die ursprüngliche Ablehnung seiner Amtsübernahme richteten, obwohl er einen deutlichen Wahlsieg erzielt hatte. Zeydan, ein Politiker mit prokurdischen Ansichten, gewann in der östlich gelegenen Stadt Van bei den Kommunalwahlen mit einer beachtlichen Mehrheit von 55 Prozent. Seiner Aussage nach wurde ihm die Amtsantrittsurkunde wegen einer vorherigen Verurteilung vorenthalten, was anfänglich darauf hindeutete, dass das Amt möglicherweise an den Kandidaten der regierenden AKP-Partei fallen würde, der nur 27 Prozent der Stimmen erhalten hatte.

Die Entscheidung zugunsten Zeydans erfolgte, nachdem die DEM-Partei, unter deren Banner er kandidierte, Widerspruch eingelegt hatte und landesweite Proteste folgten, die an frühere Fälle mit prokurdischen Lokalpolitikern erinnerten und wohl zum Umdenken der Wahlbehörde führten.

Dieser jüngste Vorfall gegenüber dem Hintergrund der Kommunalwahlen von 2019 wirft Licht auf die andauernde politische Spannung und die komplexen politischen Verhältnisse in der Türkei. Bei den Wahlen 2019 hatte die damals als HDP bekannte prokurdische Partei trotz späterer Entfernung von Ämtern unter Terrorismusvorwürfen 65 Bürgermeisterämter gewonnen. Die Neubeurteilung der Wahlbehörde markiert einen bedeutsamen Moment in den anhaltenden politischen Auseinandersetzungen innerhalb des Landes.

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