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Sanktionen kann man umgehen
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Sanktionen kann man umgehen

ReneSchulze1984 (CC0), Pixabay

Eine aktuelle Studie des Münchner ifo-Instituts und Econpol zeigt auf, wie Russland über Umwege westliche Wirtschaftssanktionen umgeht. Insbesondere über ehemalige Sowjetstaaten, China und die Türkei, ein NATO-Mitglied, fließen kritische Wirtschaftsgüter und militärisch relevante Bauteile nach Russland. Die EU hat gerade eines ihrer umfangreichsten Sanktionspakete beschlossen, doch die Umgehungstaktiken Russlands stellen eine Herausforderung dar.

Die Analyse der Handelsströme offenbart, dass Länder wie Armenien, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan und die Türkei ihre Exporte an Russland drastisch erhöht haben. Besonders Kasachstan und die Türkei spielen eine zentrale Rolle in diesem Netzwerk, wobei die Türkei hauptsächlich Güter exportiert, die für die russische Wirtschaft und Militärindustrie von Bedeutung sind.

Die EU reagiert mit dem 13. Sanktionspaket, das fast 200 Einrichtungen und Personen auf die Sanktionsliste setzt und den Verkauf militärisch nutzbarer Güter und Technologien an Russland untersagt. Erstmals sind auch chinesische Firmen betroffen, die militärisches Material an Russland liefern. Die EU verschärft damit die Maßnahmen gegen Sanktionsumgehungen.

Auch die Schweiz hat Maßnahmen ergriffen, um die Umgehung von Sanktionen zu verhindern, und setzt ein Expertenteam zur Durchsetzung der Sanktionen ein. Das Land ist bestrebt, seinen Ruf zu wahren und zu zeigen, dass es die Sanktionen ernst nimmt, indem es aktiv gegen mögliche Verstöße vorgeht und Informationen mit anderen Ländern austauscht.

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