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Steinmeier

Rabenspiegel (CC0), Pixabay

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aufgerufen, bei Wahlen verantwortungsbewusst zu entscheiden. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ erinnerte er daran, dass Extremisten in der Geschichte wiederholt Unheil über das Land gebracht hätten.

Dieser Appell erfolgt vor dem Hintergrund von Berichten über Kontakte zwischen AfD-Politikern und rechtsextremen Gruppen in Potsdam, was erneut eine Diskussion über die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD entfachte. Steinmeier betonte jedoch, dass ein solches Verbotsverfahren vermutlich sehr lange andauern würde und er die Erfolgschancen nicht abschätzen könne. Er empfahl, sich politisch mit der AfD auseinanderzusetzen, indem man überzeugendere Antworten findet und die demokratischen Mehrheiten stärkt.

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