Am Montag wird erneut über die Coronavirus-Situation beraten – Heute stehen die Zeichen auf Verlängerung der Maßnahmen die man beschlossen hatte.
Zuerst meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) eine 7-Tage-Inzidenz von über 100. Wenig später wurde ein Entwurf aus dem Kanzleramt bekannt, der eine Verlängerung des Lockdowns bis in den April vorsieht. Die regional vorgesehene „Notbremse“ wird damit bundesweit zum Thema.
Die Beschlussvorlage für die am Montag stattfindenden Beratungen zwischen Bund und Ländern, über die Medien berichten, sieht eine Fortsetzung des Lockdowns vor. Ein Datum für das Ende der Maßnahmen ist darin noch nicht enthalten. Der Entwurf wird jedenfalls noch mit den Ländern abgestimmt, am Montag will die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder Beschlüsse fassen.
Generelle neue Öffnungsschritte sieht der Entwurf nicht vor – er verweist vielmehr auf das „wiederum starke Infektionsgeschehen und eine exponentielle Dynamik“. Allerdings solle es Ländern und Regionen ermöglicht werden, „zeitlich befristete Modellprojekte“ zu starten, um „mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen“.
Am Sonntag wurde im Hinblick auf eine Notbremse zumindest ein symbolischer Schwellenwert erreicht: Das RKI vermeldete eine bundesweite 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 103,9 – damit lag der Wert erstmals wieder über 100. Für Regionen, die über diesem Wert liegen, wurde im März eigentlich das Inkrafttreten eines Notbremse-Mechanismus fixiert.
Merkel hatte bereits vor dem Wochenende gesagt: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir ohne diese Notbremse auskommen, aber das wird nicht möglich sein, wenn ich mir die Entwicklung der letzten Tage anschaue.“
Die Notbremse sieht vor, Öffnungen zurückzunehmen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einer Region oder einem Land an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100 steigt. Einige Bundesländer hatten diese Marke bereits in den vergangenen Tagen überschritten. Das führte etwa in Hamburg bereits dazu, dass seit Samstag wieder härtere Coronavirus-Maßnahmen gelten. Erst vor zwei Wochen waren ja leichte Lockerungen in Kraft getreten.
Die Notbremse ist an konkrete Folgen gebunden: Einrichtungen wie Museen und Zoos müssten wieder schließen. Geschäfte müssten ihre Öffnungen im „Click & Meet“-Betrieb aufgeben. Private Treffen müssten wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt werden. In vielen Regionen müsste die Notbremse längst gezogen werden, weil die Inzidenz über 100 gestiegen ist.
