Kultur und Medien/Antrag – 24.02.2021 (hib 236/2021)
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der Linksfraktion soll Kulturarbeit „fair, divers und geschlechtergerecht“ gestaltet werden. In einem Antrag (19/26873) fordert sie die Bundesregierung auf, die Vergabe von Fördermitteln an entsprechende Voraussetzungen zu knüpfen. So müsse eine angemessene Vergütung gewährleistet werden, die sich bei Festangestellten an den Tariflöhnen und bei Honorarverträgen an den Tarifvereinbarungen für vergleichbare Tätigkeiten orientieren, und durch Transparenz bei Gehältern und Honoraren soll die gleiche Bezahlung aller Geschlechter erreicht werden. Zudem müsse die Vereinbarkeit von Beruf und Familie beispielsweise durch die Vergabe von Residenzstipendien mit Kinderbetreuung und durch Zuschläge für Betreuungskosten verbessert werden. Ebenso soll die betriebliche Mitbestimmung auch von arbeitnehmerähnlichen Mitarbeitern gestärkt werden.
Darüber hinaus fordert die Fraktion, die Bundeskulturförderung „nachhaltiger, unbürokratischer und weniger projektorientiert“ zu gestalten, die Einführung branchenüblicher Honoraruntergrenzen und ein Verbandsklagerecht, das die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen und Rechten verbessert. Die Sozialversicherungssysteme seien so zu reformieren, dass alle nicht dauerhaft abhängig Beschäftigten und Selbstständigen innerhalb der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten-, und Arbeitslosenversicherung abgesichert sind. Aufsichts- und Beratergremien sowie Vorstände und Präsidien müssten verbindlich geschlechtergerecht und divers besetzt werden.