Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage – 23.02.2021 (hib 225/2021)
Berlin: (hib/CHB) Mit den Auswirkungen der Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) auf die Nutztierhaltung befasst sich eine Kleine Anfrage (19/26721) der FDP-Fraktion. Die Fragesteller wollen wissen, ob im Zuge der Novellierung der TA Luft eine umfassende sozioökonomische Folgenabschätzung durchgeführt wurde, welche die Effekte für die Zukunft landwirtschaftlicher Familienbetriebe berücksichtigt. Außerdem erkundigt sich die FDP-Fraktion, warum die Bundesregierung nicht die Ergebnisse der Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Immissionsschutz und Tierwohl“ abgewartet hat, bevor sie die novellierte TA Luft verabschiedet hat.