Nach den Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses hat sich die Serie von Rücktritten aus der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump fortgesetzt. Gestern erklärte Bildungsministerin Betsy DeVos ihren Rücktritt.
Im einem von mehreren US-Medien veröffentlichten Brief an den Präsidenten warf sie diesem eine Mitverantwortung für den Gewaltausbruch vor. Es lasse sich nicht verkennen, dass dessen „Rhetorik“ die Lage in der US-Hauptstadt beeinflusst habe, schrieb sie.
Zuvor hatte bereits Verkehrsministerin Elaine Chao ihren Rücktritt erklärt. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Trump-Rede sei „ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis“ gewesen, betonte sie. „Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann.“
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Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat wieder Zugriff auf seinen wichtigsten Kommunikationskanal: Der Kurzbotschaftendienst Twitter teilte gestern mit, dass die Sperre von Trumps Konto aufgehoben sei. Twitter werde Trumps Aktivitäten und Aussagen jedoch weiterhin „in Echtzeit auswerten“, fügte der Konzern hinzu.
Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hatte Twitter das Konto des abgewählten Präsidenten für zwölf Stunden gesperrt. Auslöser dafür waren drei Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November.
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Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat die Gewalt beim Sturm auf das Kapitol durch seine Anhänger verurteilt. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte gestern: „Die Gewalt, die wir in der Hauptstadt unserer Nation gesehen haben, war entsetzlich, verwerflich und widerspricht dem amerikanischen Weg. Wir – der Präsident und diese Regierung – verurteilen sie in schärfster Form.“ McEnany sagte weiter: „Diejenigen, die unser Kapitol gewaltsam belagert haben, sind das Gegenteil von allem, wofür diese Regierung steht.“
Auch Trump selbst verurteilte in einer Videobotschaft die Ausschreitungen. Es sei ein „abscheulicher Angriff“ gewesen, meinte er. Die Demonstranten hätten mit ihrer Aktion „den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt“. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden und repräsentierten nicht Amerika.
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US-Präsident Donald Trump soll nach Informationen der „New York Times“ über eine Selbstbegnadigung nachdenken. Die US-Zeitung beruft sich auf zwei anomye Quellen, die bei Gesprächen darüber anwesend waren. Seit der Präsidentschaftswahl Anfang November habe er darüber nachgedacht, heißt es weiter.
Laut „NYT“ soll Trump seinen Beratern mehrmals über eine mögliche Selbstbegnadigung unterrichtet haben oder gefragt habe, ob er es tun sollte und welche Auswirkungen ein solches Vorhaben hätte. Der Bericht erschien einen Tag nach dem Sturm auf das Kapitol durch Trump-Anhänger, die der Präsident zuvor angestachelt hatte. Allerdings war nicht klar, ob die Attacke mit der Selbstbegnadigung im Zusammenhang steht.
