Scholz plant neue Schulden
Bundesfinanzminister Scholz plant für das kommende Jahr weit mehr neue Schulden als bisher bekannt. Die Nettokreditaufnahme für 2021 werde sich auf etwa 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten rund 96 Milliarden Euro belaufen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag von einem mit den Berechnungen vertrauten Vertreter der Koalition.
Dies ergebe sich aus den Mehrausgaben in der sogenannten Bereinigungsvorlage, die das Finanzministerium zur Anpassung des Haushaltsentwurfs verschickte.
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Schausteller schlagen Alarm
Schausteller warnen angesichts abgesagter Adventsmärkte gar vor einem Sterben der deutschen Weihnachtsmarkttradition. Hakelberg, Hauptgeschäftsführer beim Deutschen Schaustellerbund (DSB), sagte, das Schaustellergeschäft lebe von etwa 5000 Unternehmen, allesamt Familienbetriebe. „Wenn sie die Krise nicht überleben, wird es die Volksfeste und Weihnachtsmärkte, so wie wir sie kennen und lieben, nicht mehr geben.„
Das diesjährige Verbot komme „in seiner Wirkung einem Berufsausübungsverbot gleich„.
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500 Millionen für Lehrerlaptops
Die 500 Millionen Euro des Bundes zur Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer können nach Angaben von Bundesbildungsministerin Karliczek von der CDU bald fließen.
Mit den Bundesländern sei nun die dafür notwendige Verwaltungs-vereinbarung getroffen worden. Diese muss jeweils in den Ländern unterschrieben werden, dann von der Bundesbildungsministerin, bevor die Mittel freigegeben werden können.
Das komplizierte Verfahren hängt mit dem deutschen Föderalismus zusammen.
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Scholz will Lockdown verlängern
Finanzminister Scholz und Bayerns Ministerpräsident Söder fordern im Kampf gegen die Coronavirus–Pandemie eine Verlängerung des Lockdowns. „Alles spricht dafür, dass
die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen„, sagte Scholz der „Bild am Sonntag„. Dann müssten die bislang gezahlten Hilfen ebenfalls weiter verlängert werden.
Söder sprach sich für eine Verlängerung der Maßnahmen bis kurz vor Weihnachten aus.
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Erneut Aktivistin abgestürzt
Bei Protesten von Umweltaktivisten im Dannenröder Forst ist erneut eine Aktivistin bei einem Sturz verletzt worden. Wie die Polizei Mittelhessen mitteilte, verletzte sich die Frau bei einem Sturz von einer Plattform schwer und wurde in eine Klinik gebracht. Nach derzeitigem Stand bestehe keine Lebensgefahr.
Nach Polizeiangaben sei die Frau „aus noch ungeklärter Ursache„ in Schieflage geraten und zu Boden gestürzt. Die geben der Polizei die Verantwortung für den Sturz. Bereits vor einer Woche stürzte eine Aktivistin im Wald ab.
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Mehr Cyberattacken auf Kliniken
Hacker dringen offenbar immer öfter in Computernetze von Krankenhäusern und anderen systemrelevanten Organisationen ein. So registrierte die Bundesregierung 2020 bis Anfang November 43 erfolgreiche Angriffe auf Gesundheitsdienstleister, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung„ berichtet. Das seien mehr als doppelt so viele wie im gesamten vergangenen Jahr.
Oftmals geht es Cyberkriminellen darum, Daten der Kliniken und anderer Einrichtungen zu verschlüsseln und anschließend eine Art Lösegeld zu verlangen.
