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Wer den Willen des Volkes nicht respektiert, muss sich dann nicht wundern
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Wer den Willen des Volkes nicht respektiert, muss sich dann nicht wundern

Parallel zur Bundestagswahl fand in Berlin ein Volksentscheid über das Schicksal des Flughafen Tegels statt. Immerhin 56 Prozent der Wähler stimmten für den Weiterbetrieb.
SPD-Bürgermeister Michael Müller, der sich für eine Schließung aussprach, sagte dazu gestern nach einem Treffen des Koalitionsausschusses: „Meine Position ist glasklar, und die hat sich auch seit gestern nicht verändert. Für mich ist die rechtliche Lage keine andere als vor dem Volksentscheid.“ Nun, wenn man so mit der Meinung des Volkes umgeht, braucht man sich in der Tat nicht zu wundern, dass eine reine Protestpartei wie die AfD so gut abschneidet. Zwar ist das Abstimmungsergebnis rechtlich nicht bindend, aber es ist der Wille des Volkes, den die „Volksvertreter“ respektieren sollten…

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